16.12.2023 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breisgau-S-Bahn bleibt Sorgenkind

von Oswald Prucker

Kurz vor Weihnachten standen Vertreter der DB Regio in der Vollversammlung des Zweckverbands Regionalverkehr Freiburg (ZRF) Rede und Antwort zur West-Ost-Linie der Breisgau-S-Bahn. Die Situation auf dieser Linie ist eigentlich seit ihrem Start vor einigen Jahren frustrierend. Die Kapazitäten sind zu knapp bemessen und zu oft fallen Züge komplett aus oder halten nicht an allen Haltestellen. Jüngster Aufreger: Man darf auf dieser Strecke keine Schulklassen mehr anmelden. Diese Nachricht war noch keine fünf Minuten bei der Badischen Zeitung online, da erreichten mich schon die ersten zurecht wütenden Reaktionen.

21.04.2022 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Windenergie braucht bejahenden Ausbaukurs

Die letzte Windkraftanlage im Landkreis in St. Peter wurde vor zehn Jahren genehmigt. Derzeit liegen dem Landratsamt auch keine tatsächlichen Bauanträge vor. Keine gute Situation finden Kreistagsfraktion und Kreisverband und haben gemeinsam eine Pressemitteilung formuliert.

09.08.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutz auf kommunaler Ebene

In vielen Kommunen suchen engagierte Gemeinderät:innen nach Möglichkeiten einer konsequenten Klimaschutzpoltik. Das ist gar nicht so einfach, denn der Spielraum ist begrenzt. Die Vorgaben von EU, Bund und Land sind ein enges Korsett für die Städte und Gemeinden und wettbewerbsbeschränkende Vorgaben tun ihr übriges. Wir haben uns deshalb in unserem Forum Kommunalpolitik mit Gabi Rolland, der umweltpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, zu diesem Thema unterhalten.

02.08.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Forum Kommunalpolitik: Wie schafft man bezahlbaren Wohnraum?

Das Bereitstellen von bezahlbarem Wohnraum ist für die Kommunen im südbadischen Raum sicher eines der dicksten Bretter, die derzeit zu bohren sind. Grund genug, dass wir uns nun im neugeschaffenen Forum Kommunalpolitik des SPD-Kreisverbandes damit beschäftigt haben. Unser Gast dazu war der Müllheimer Bürgermeister Martin Löffler, der es schon in seiner Zeit in Heitersheim geschafft hat, den genossenschaftlichen Wohnungsanteil in der Stadt auf 10% zu schrauben.

19.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bad Krozingen verliert wichtigen Baustein der Notfallversorgung

Um die defizitäre Notfallversorgung durch Vergütungszuschläge auch weiterhin auf einem qualitativ hohen Niveau gewährleisten zu können, hat der Gesetzgeber 2018 dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vorgegeben, ein Stufenmodell von Notfallstrukturen in Krankenhäusern zu definieren. Die Ausgestaltung dieses Modells oblag hierbei der Selbstverwaltung der Ärzte, Kassen und Krankenhäuser und wurde nicht von der Politik vorgegeben.

Die dort beschlossenen Mindestanforderungen an die Notfallstrukturen sind nun die Grundlage dafür, dass Krankenhäuser zukünftig Vergütungszuschläge bekommen können.

15.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landeshaushalt: Wir helfen gern!

Haushaltsberatungen in Stuttgart und auch bei uns im Landkreis. Wir aus dem Landkreis helfen natürlich gerne der grün-schwarzen Landesregierung in Stuttgart …

31.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD-Breisach will eigene Verkehrsbehörde – zurecht!

Unsere Genossen in der Münsterstadt wollen sich vom Landratsamt unabhängig machen und eine eigene Verkehrsbehörde aufbauen. Ich kann das sehr gut nachvollziehen und unterstütze sie dabei.

10.05.2019 in Kommunalpolitik

Unser Team: Lorenz Kelter (Platz 6)

Lorenz Kelter (18) ist Schüler am Wirtschaftsgymnasium der Angell-Akedemie in Freiburg. Er möchte sich besonders für die Interessen der Jugendlichen in Ehrenkirchen einsetzen. Es sollte mehr Plätze geben wo sich junge Leute treffen können, am besten in Verbindung mit Half-Pipe, Basketball oder Bolzplatz.

"Wir Jugendlichen wollen mehr Plätze in allen Ortsteilen, um sich zu treffen und ungestört zu labern und zu chillen oder sich sportlich auszutoben "

 

10.05.2019 in Kommunalpolitik

Unser Team: Peter Lickert (Platz 5)

Peter Lickert (61) aus Ehrenstetten ist von Beruf  Diplom-Agraringenieur, Als Landwirtschaftdirektor am Regierungspräsidium in Freiburg ist er vor allem mit landwirtschaftlichen und ökologischen Problemen konfrontriert. Die Bereitstellung von schnellem Internet hät er für besonders wichtig. Nicht nur Industrie und Handel oder jeder Private braucht schnelles Internet, sondern auch in der Landwirtschaft geht es ohne internet nicht mehr.

"Schnelles Internet in allen Orsteilen ist wichtig für alle Bevölkerungsgruppen und Handel, Landwirtschaft und Gewerbe".

 

10.05.2019 in Kommunalpolitik

Unser Team: Dr. Gerhard Kelter (Platz 4)

Gerhard Kelter (54) ist Biologe und arbeitet in einem Krebsforschungsinstitut in Freiburg. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder und wohnt mit seiner Familie in Kirchhofen. Eine seiner Leidenschaften gehört dem Sport, so ist er seit vielen Jahren aktiver Läufer beim USC Freiburg und Radler beim RMSV Ehrenkirchen. Als passionierter Imker liegt ihm der Artenschutz, insbesondere der Insekten, besonders am Herzen.  Er ist seit 3 Jahren Ortsverein Vorsitzender der SPD Ehrenkirchen und seit über 30 Jahren Mitglied in der SPD. Mobilität, Energie, Natur- und Artenschutz sind seine Themenschwerpunkte. Besonders wichtig sind ihm die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer, insbesondere der Schüler, die sich täglich zwischen Ehrenkirchen, Bad Krozingen und Staufen bewegen.

"Vorfahrt und mehr Sicherheit für Radler, vor allem für Schüler, z. B. in den Ortsdurchfahrten in Kirchhofen und Ehrenstetten müssen verbessert werden. Wir fordern einen Radschutzstreifen an der B3 in Norsingen, wie bereits realisiert in Au und beantragt in Schallstadt."

10.05.2019 in Kommunalpolitik

Unser Team: Bernhard Stehlin (Platz 3)