03.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners

 

Auch Dagmar und Bernd Engesser vom Ortsverein Dreisamtal haben sich intensiv mit dem Klimapaket der Bundesregierung beschäftigt. Auch sie sind unzufrieden und hätte sich mehr gewünscht. Darin sind sie sich mit Thomas Thürling einig. Allerdings können sie der Einigung in einigen Punkten etwas abgewinnen, wie sie in einer Einschätzung darlegen.

24.09.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz

 

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

04.02.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau

 

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

26.10.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aufmerksamkeit und Information schützen Kinder

 

Ein hochkarätig besetztes Podium traf sich auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner am 4. Oktober in Bad Krozingen um zum Thema Missbrauch und Kinderschutz zu diskutieren. Neben Fechner, der in der Bundestagsfraktion u.a. für Rechtspolitik zuständig ist, dem Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderschutzbundes Christian Zainhofer, dem Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig war auch der Freiburger Kripochef Peter Egetemaier dabei.

25.09.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Land bleibt Funkloch in alle E-Wigkeit

 

Ich bin stinksauer, stinksauer, stinksauer. Wir Netzpolitiker von links bis rechts diskutieren Lufttaxis und wehren uns gegen Uploadfilter. Da haben wir ruckzuck alle beisammen und hauen miteinander irgendwelche tolle Resolutionen raus.

03.08.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für eine Asylpolitik mit Herz und Verstand

 

Der neue Freiburger OB Martin Horn spricht sich dafür aus, dass Städte im Süden gemeinsam eine Erklärung initiieren, um aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Ich habe den Fehler gemacht, einige Kommentare unter dem Artikel in der Badischen Zeitung und auf Facebook zu lesen und kriege das kalte Kotzen. Diese ätzenden, menschenverachtenden, rassistischen und z.T. einfach strunzblöden Kommentare von Leuten, deren „nackter Arsch bei der Geburtslotterie einfach Glück hatte“ (danke Adi, für den schönen Spruch), sind nicht zu ertragen. Solange man nicht beim Malle-Urlaub durch angespülte Wasserleichen gestört wird, halten es offenbar viele für eine großartige Lösung, wenn die Menschen einfach im Mittelmeer ertrinken.

13.07.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Großes Interesse an Gernot Erlers Sicht auf Russland

 

Wenn man an einem herrlich warmen Sommerabend in den Nebenraum einer Gaststätte einlädt, um über ein eher trockenes Politikthema zu reden, dann rechnet man nicht unbedingt damit, überrannt zu werden. Nun, einmal ist immer das erste Mal und so musste SPD-Kreisvorsitzende Birte Könnecke am letzten Donnerstag mit dem größten Bedauern interessierte Gäste wieder nach Hause schicken. Aus Brandschutzgründen durfte wirklich niemand mehr in den völlig überfüllten Raum gelassen werden.

12.07.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Hetzer?

 

Ende März haben wir auf unserer Facebook-Seite Rotwild im Schwarzwald ein Sharepic zu Jens Spahn gepostet. In schwarz-weiß und im Stil der alten Edgar-Wallace-Filmplakate. „Der Hexer“ hatte uns inspiriert und wir haben daraus „Der Hetzer“ gemacht. Der Grund waren damals Spahns Einlassungen zu Hartz 4. Wir haben damals für das Bild auch innerhalb der SPD durchaus eine gute Portion Kritik abbekommen. Kritisiert wurde der „schlechte Ton“, das Bild sei „niveaulos“.

Seither sind wir leider weiter.

05.03.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Stimmen zum Mitgliedervotum

 

Nach dem viel diskutierten Ergebnis zum Mitgliedervotum haben wir nun Stimmen dazu aus den Reihen des Kreisverbandes und allgemein der Region eingeholt. Sie zeigen, wie auch schon vorher in der Diskussion, ein vielfältiges Bild in der Einschätzung des Ergebnisses. Allen gemein ist aber die Forderung nach inhaltlicher und teils auch personeller Erneuerung.

04.03.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Groko: Die Mitglieder haben entschieden, und das ist auch gut so

 

Wenig überraschend hätte ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber so ist es in einer Demokratie. Und anders will ich es auch nicht haben. Also Mehrheitsmeinung akzeptieren und Ärmel hochkrempeln.

Denn eines ist ja wohl klar: Ein "Weiter so" kann und darf es nicht geben. Und Aufgeben hilft nur den anderen.

03.01.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Christoph Bayer zur Lage der SPD und zu den Sondierungen

 

In einem Facebook-Post hat unser ehemaliger Landtagsabgeordneter Christoph Bayer zehn Punkte formuliert, die ihm für die Zukunft der Partei wichtig sind. Nach seiner Meinung können diese Punkte wieder zu einer „neuen sozialdemokratische Erzählung“ führen und sie stehen einer erneuten Regierungsbeteiligung nicht zwingend im Wege.

Wir möchten diesen Diskussionsbeitrag auch hier veröffentlichen:

04.12.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bernd Engesser: Keine GroKo

 

Bernd Engesser ist erst vor kurzem in die SPD eingetreten und hat eine klare Meinung zur Rolle der SPD im Bundestag in den nächsten vier Jahren. Seine Gründe stellt er in diesem Beitrag zur Diskussion und freut sich auf Meinungen dazu.

Die Kommentare sind offen!*

25.11.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Keine Neuwahl, sonst ist alles möglich

 

Unsere zweite Umfrage nach der Bundestagswahl ist vorüber und das Ergebnis unterscheidet sich deutlich von dem der ersten Umfrage. Kein Wunder, dieses Mal war die Auswahl auch eindeutiger. Wie sollte es nach dem Scheitern des Schwampel-Geschwafels weitergehen, war die Frage und es standen nur drei Möglichkeiten zur Auswahl: Neuwahlen, eine neue GroKo oder eine Minderheitsregierung?

09.10.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Parteiarbeit ist Antragsarbeit: Drei Anträge für Bundes- und Landesparteitage

 

Bei der letzten Klausurtagung des Kreisvorstands wurden aus einem geplanten Antrag am Ende gleich drei. Dafür sollten wir mindestens ein Fleißkärtchen kriegen! Die Anträge beschäftigen sich mit dem Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen, mit dem Thema Landwirtschaft und mit der innerparteilichen Erneuerung.

09.10.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nach der Bundestagswahl - wie soll es weitergehen?

 

Die Bundestagswahl verlief mehr als enttäuschend und endete für die SPD mit dem schlechtesten Ergebnis aller bisherigen Wahlen. Wir fragen: Wie soll es jetzt weitergehen und haben dazu eine kleine Umfrage vorbereitet.

Die Umfrage läuft bis zum 18. Oktober ist nun geschlossen. Das Ergebnis wirdnach der Auswertung auf dieser Seite und im nächsten Mitgliederbrief veröffentlicht.

Mitmachen

Mitgliederwerbung

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

15.10.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Regiostammtisch Breisgau
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

19.10.2019, 14:00 Uhr Ortsvorsitzendenversammlung und Kreisdelegiertenkonferenz
Wir laden ein zu unserer nächsten Ortsvorsitzendenversammlung und zur Herbst-Kreisdelegiertenkonferenz. Dieses Mal …

23.10.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Regio-Stammtisch Hochschwarzwald
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

Alle Termine

SPD Ehrenkirchen-Bollschweil auf Facebook