28.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag auf Sozialticket wieder eingereicht

 

Wie bereits vor einem Jahr angekündigt: Die SPD Kreistagsfraktion hat auch dieses Jahr wieder die Einführung eines Sozialtickets für das Gebiet des Landkreises beantragt. Wir wollen einen Zuschuss zu einer einfachen Monatskarte analog zur Stadt Freiburg.

20.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Verkehrspolitik für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis

 

Auf ihrer diesjährigen Herbst Klausurtagung im Hochschwarzwald hat die SPD-Kreistagsfraktion unter anderem alle Aspekte der Verkehrspolitik im Landkreis diskutiert.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Abfallgebühren seit 21 Jahren stabil

 

In der Kreistagssitzung am 11. November war auch die Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2020 auf der Tagesordnung. Und da sind die Nachrichten sehr erfreulich.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Schwarze Null auf Kosten der Kreise und Kommunen

 

Bei ihrer Haushaltsrede am vergangenen Montag sparte Landrätin Störr-Ritter nicht mit Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung. Durch die stark verzögerte Abrechnung der Unterbringungskosten für Flüchtlinge, den tiefen Griff in die Mittel des Bundes für die Kreise und Kommunen und die Weigerung, sich ausreichend an den Kosten der Inklusion zu beteiligen, entstehen unserem Kreis praktisch nicht kalkulierbare Haushaltsrisiken.

10.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Erste Eindrücke von der Kreistagsarbeit

 

Oswald Prucker ist erst seit einigen Wochen im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald dabei. Heute erzählt er kurz über seine ersten Eindrücke: Komplexe Themen und mangelnde Öffentlichkeit sind die Punkte, die er dabei anspricht.

 

19.10.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vier Millionen Euro für die Kreisschulen

 

Den Digitalpakt Schule hat die SPD-Bundestagsfraktion gegen teils erbitterten Widerstand der Union in der Groko und später dann der Länder im Bundesrat durchgesetzt. Allen voran war  Ministerpräsident Kretschmann und seine grün-schwarze Regierung strikt dagegen, dass der Bund die die digitale Bildung in den Schulen fördert. Sie beharrten lange darauf, dass Bildungspolitik reine Ländersache ist.

13.08.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Warum wird das Landratsamt umstrukturiert?

 

Das Landratsamt wird umstrukturiert und wir Kreisräte erfahren davon eher nebenbei. Kein Wort dazu, warum Dezernate zusammengelegt werden. Kein Wort zu den Kosten eines Gutachtens zu dieser Umstrukturierung. Nix. Transparenz geht anders.

Gerade im Bereich Bauamt erreichen uns zum Beispiel immer wieder Beschwerden von Kreiseinwohnern. Daher wüssten wir gerne, welche Verbesserungen die Veränderungen konkret bringen sollen.

Darüber berichtet Birte Könnecke in diesem Video.    

30.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Konkrete Projekte für den ländlichen Raum

 

Im Frühjahr hat unsere Kreisrätin Birte Könnecke einen Antrag auf Einrichtung eines Unterausschusses Gesamtstrategie Ländlicher Raum gestellt. Der Antrag wurde auf die Zeit nach der Bildung des neues Kreistages vertagt. Hier ein paar Details zu dieser Idee.

22.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Konstituierende Kreistagssitzung

 

Ein kleiner Vorbericht zur konstituierenden Sitzung von heute. Wir wollen in der Zukunft auf allen unseren Kanälen immer kurze Berichte zur Kreispolitik und zur Arbeit der Fraktion veröffentlichen.

Oswald Prucker & Birte Könnecke

14.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

ÖPNV: Jetzt sind die Busse dran

 

Das Thema ÖPNV war eines der Hauptthemen im Kommunalwahlkampf. Oswald Prucker hat das in einem kurzen Videostatement aufgegriffen und zeigt, dass bei diesem Thema gleichzeitig sehr viel und seit Jahrzehnten gar nix geht.

29.05.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD zieht mit neun Räten in den Kreistag

 

Nach einem intensiven und spannenden Wahlkampf stand Montagabend fest: Wir werden mit neun Räten im neu gewählten Kreistag des Landkreises vertreten sein. Fünf bisherige Kreisräte sind nicht mehr dabei, drei sind neu im Gremium. Im Gesamtergebnis haben wir drei Prozent verloren. Das ist nicht schön, aber angesichts der politischen Großwetterlage sind wir noch glimpflich davongekommen. Vielleicht wird unsere gute Arbeit vom ein oder anderen doch bemerkt, auch wenn sich der Kreistag bei vielen Menschen unterm Radar befindet.

26.06.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus dem Kreistag: Thema Kreisschulen

 

Gestern tagte der Schul- und Kulturausschuss. Überschattet wurde die Sitzung vom plötzlichen und unerwarteten Tod unseres Fachbereichsleiters Finanzen, Michael Scherer, den alle schmerzlich vermissen werden.

29.12.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kreistag: Sehr schwieriger Haushalt

 

Bei der letzten Kreistagssitzung des Jahres, die aufgrund des vorweihnachtlichen Freiburger Parkchaos in Bad Krozingen stattfand, ging es in erster Linie um den Haushalt 2018. Schon der Haushalt 2017 wurde vom Regierungspräsidium nur unter strengen Auflagen genehmigt.

09.08.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Zu Besuch im Badischen Winzerkeller

 

Manchmal verbindet sich das Nützliche und Wichtige wie von selbst mit dem Angenehmen und das ist dann auch mal recht so. So geschehen in der letzten Woche, als Fraktion und Kreisvorstand im Badischen Winzerkeller zu Gast sein durften.

29.07.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Missbrauchsopfer brauchen Unterstützung

 

Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gibt es keine Fachstelle für die Unterstützung von Mädchen, Jungen und Frauen, die Opfer von sexueller Gewalt wurden. Das übernehmen die Vereine Wildwasser e.V. und Wendepunkt e.V., die dafür beide vom Landkreis mit jeweils 5.000 € unterstützt wurden. Damit finanzieren sie neben der Beratung auch Gruppenangebote, Opferbegleitung, Prävention, Vernetzung, Begleitung, schnelle Hilfe - und vieles mehr. Durch Veränderungen in der Gesellschaft und auch durch den Zuzug oft traumatisierter Flüchtlinge steigt der Aufwand und der personelle Bedarf der Einrichtungen.

Deshalb hat die SPD-Kreistagsfraktion nun beantragt, dass der Kreis seine Unterstützung verdoppelt und beiden Einrichtungen pro Jahr 10.000 € zukommen lässt.

Mitmachen

Mitgliederwerbung

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

10.12.2019, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

12.12.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Regio-Stammtisch Breisgau
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

25.12.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Regio-Stammtisch Hochschwarzwald
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

Alle Termine

SPD Ehrenkirchen-Bollschweil auf Facebook