15.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breisgau-S-Bahn: Fragen an Minister Hermann

 

Die Situation der Breisgau-S-Bahn wendet sich nach dem fulminaten Fehlstart nicht wirklich zum Besseren und die politische Verantwortung dafür liegt bei Verkehrsminister Hermann. Wir haben ihm deshalb eine Brief geschrieben und dabei sieben Fragen zu den drängensten Problemen gestellt. Wir sind gespannt auf seine Antworten. Der Wortlaut unseres Briefes:

12.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Man kann sich natürlich auch selbst abschaffen

 

Im Kreistag prallen unterschiedliche Einstellungen aufeinander. Will man gestalten, verwalten oder am liebsten gar nichts. Darum ging es in einer heftigen Debatte um Struktur- und Finanzausschuss.

Mehr dazu im Bericht der Badischen Zeitung (BZ-Plus)

 

19.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Ist dieser Haushalt eher Brot oder Kuchen?"

 

In seiner Haushaltrede übt unser Fraktionsvorsitzender starke Kritik am Haushalt und erklärt, warum er in der Fraktion mehrheitlich abgelehnt wird. Ein zentraler Aspekt dabei ist die von Verwaltung und der Mehrheit des Gremiums gezeigte Ablehnung des Sozialtickets.

28.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag auf Sozialticket wieder eingereicht

 

Wie bereits vor einem Jahr angekündigt: Die SPD Kreistagsfraktion hat auch dieses Jahr wieder die Einführung eines Sozialtickets für das Gebiet des Landkreises beantragt. Wir wollen einen Zuschuss zu einer einfachen Monatskarte analog zur Stadt Freiburg.

20.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Verkehrspolitik für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis

 

Auf ihrer diesjährigen Herbst Klausurtagung im Hochschwarzwald hat die SPD-Kreistagsfraktion unter anderem alle Aspekte der Verkehrspolitik im Landkreis diskutiert.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Abfallgebühren seit 21 Jahren stabil

 

In der Kreistagssitzung am 11. November war auch die Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2020 auf der Tagesordnung. Und da sind die Nachrichten sehr erfreulich.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Schwarze Null auf Kosten der Kreise und Kommunen

 

Bei ihrer Haushaltsrede am vergangenen Montag sparte Landrätin Störr-Ritter nicht mit Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung. Durch die stark verzögerte Abrechnung der Unterbringungskosten für Flüchtlinge, den tiefen Griff in die Mittel des Bundes für die Kreise und Kommunen und die Weigerung, sich ausreichend an den Kosten der Inklusion zu beteiligen, entstehen unserem Kreis praktisch nicht kalkulierbare Haushaltsrisiken.

10.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Erste Eindrücke von der Kreistagsarbeit

 

Oswald Prucker ist erst seit einigen Wochen im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald dabei. Heute erzählt er kurz über seine ersten Eindrücke: Komplexe Themen und mangelnde Öffentlichkeit sind die Punkte, die er dabei anspricht.

 

19.10.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vier Millionen Euro für die Kreisschulen

 

Den Digitalpakt Schule hat die SPD-Bundestagsfraktion gegen teils erbitterten Widerstand der Union in der Groko und später dann der Länder im Bundesrat durchgesetzt. Allen voran war  Ministerpräsident Kretschmann und seine grün-schwarze Regierung strikt dagegen, dass der Bund die die digitale Bildung in den Schulen fördert. Sie beharrten lange darauf, dass Bildungspolitik reine Ländersache ist.

13.08.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Warum wird das Landratsamt umstrukturiert?

 

Das Landratsamt wird umstrukturiert und wir Kreisräte erfahren davon eher nebenbei. Kein Wort dazu, warum Dezernate zusammengelegt werden. Kein Wort zu den Kosten eines Gutachtens zu dieser Umstrukturierung. Nix. Transparenz geht anders.

Gerade im Bereich Bauamt erreichen uns zum Beispiel immer wieder Beschwerden von Kreiseinwohnern. Daher wüssten wir gerne, welche Verbesserungen die Veränderungen konkret bringen sollen.

Darüber berichtet Birte Könnecke in diesem Video.    

30.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Konkrete Projekte für den ländlichen Raum

 

Im Frühjahr hat unsere Kreisrätin Birte Könnecke einen Antrag auf Einrichtung eines Unterausschusses Gesamtstrategie Ländlicher Raum gestellt. Der Antrag wurde auf die Zeit nach der Bildung des neues Kreistages vertagt. Hier ein paar Details zu dieser Idee.

22.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Konstituierende Kreistagssitzung

 

Ein kleiner Vorbericht zur konstituierenden Sitzung von heute. Wir wollen in der Zukunft auf allen unseren Kanälen immer kurze Berichte zur Kreispolitik und zur Arbeit der Fraktion veröffentlichen.

Oswald Prucker & Birte Könnecke

14.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

ÖPNV: Jetzt sind die Busse dran

 

Das Thema ÖPNV war eines der Hauptthemen im Kommunalwahlkampf. Oswald Prucker hat das in einem kurzen Videostatement aufgegriffen und zeigt, dass bei diesem Thema gleichzeitig sehr viel und seit Jahrzehnten gar nix geht.

29.05.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD zieht mit neun Räten in den Kreistag

 

Nach einem intensiven und spannenden Wahlkampf stand Montagabend fest: Wir werden mit neun Räten im neu gewählten Kreistag des Landkreises vertreten sein. Fünf bisherige Kreisräte sind nicht mehr dabei, drei sind neu im Gremium. Im Gesamtergebnis haben wir drei Prozent verloren. Das ist nicht schön, aber angesichts der politischen Großwetterlage sind wir noch glimpflich davongekommen. Vielleicht wird unsere gute Arbeit vom ein oder anderen doch bemerkt, auch wenn sich der Kreistag bei vielen Menschen unterm Radar befindet.

26.06.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus dem Kreistag: Thema Kreisschulen

 

Gestern tagte der Schul- und Kulturausschuss. Überschattet wurde die Sitzung vom plötzlichen und unerwarteten Tod unseres Fachbereichsleiters Finanzen, Michael Scherer, den alle schmerzlich vermissen werden.

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14.04.2020, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl - Tuniberg - March
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …

20.04.2020, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Breisgau
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …

22.04.2020, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …

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