16.05.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Windkraft oder russische Reaktoren?

von Oswald Prucker

Klingt nach doofer Frage und ist auch eine. Aber der Reihe nach.

16.05.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Langjährige Kreisräte geehrt

von Oswald Prucker

In der letzten Kreistagssitzung der laufenden Wahlperiode und da werden traditionell langjährige Kreisräte geehrt.

14.05.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahrelanger Kampf der SPD Fraktion zur Schülerbeförderung ist erfolgreich

von Martin Löffler

Der Kreistag hat nach jahrelanger Debatte zur Mindestentfernung der Grundschüler in seiner Sitzung am 13.05. den längst überfälligen Satzungsbeschluss gefasst. Damit sorgt der beharrliche Einsatz der SPD Fraktion, unterstützt von den Fraktionen der Grünen, der FDP und am Ende auch von Teilen der CDU-Fraktionen für Gerechtigkeit und Entbürokratisierung. Nur die Freien Wähler wollten das nicht.

17.12.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Haushaltsrede 2023 mit guten Nachrichten

Für seine Haushaltsrede hat sich Martin Löffler, unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag, überlegt, dass es eigentlich schon genug schlechte Nachrichten gibt. Er hat sich deshalb auf drei gute Nachrichten konzentriert:

16.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Tschüss, gelber Sack! Hallo, gelbe Tonne!

Ab dem Jahreswechsel werden wir im Landkreis Stück für Stück von den gelben Säcken auf eine gelbe Tonne umstellen. Als Zeitraum für die Umstellung ist das erste Halbjahr vorgesehen, alle Details dazu gibt es auf der Webseite des Kreises unter diesem Link. Man bekommt als Haushalt automatisch eine 240 Liter Tonne (wie auch beim Altpapier). Kleinere Tonnen oder – für Mehrfamilienhäuser – auch Container sind ebenfalls verfügbar. Die Tonnen werden dann nur noch alle drei Wochen geleert.

06.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Lebenswerte Städte und Gemeinden: Der Kreis ist dabei

Nun ist es soweit und der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald ist auf unserem Antrag hin der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ beigetreten. Die Abstimmung dazu war bereits am 8. Mai, jetzt ist der Schritt vollzogen und die Webseite der Initiative begrüßt uns als Neubeitritt vom 2. Juni.

Neben dem Landkreis selbst werden auch die Kreisgemeinden Müllheim, Kirchzarten und Merdingen als Mitglieder geführt, in Bad Krozingen und Breisach haben die Gemeinderäte ebenfalls für einen Beitritt gestimmt, der allerdings noch (?) nicht vollzogen wurde.

14.04.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Lebenswerte Städte und Gemeinden - bald dabei?

Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Dazu haben wir einen Beitrittsantrag im Kreistag gestellt.

05.04.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Alternative“ im Kampf gegen Sternchen

Eine Anekdote aus der Ausschussarbeit im Kreistag ...

05.03.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bürgerbeteiligung zum Radverkehrsnetz startet

Die Fortschreibung der Radwegeplanung ruht im Landkreis seit langem. Zunächst aus Gründen der Pandemie, dann wegen der Planungen zu den Radschnellwegen. In diesem Zug hat sich das Landratsamt und der Kreistag entschieden, die Radwegplanung grundsätzlicher anzugehen und ein Konzept für ein kreisweites Radverkehrsnetz zu planen. Stand heute gibt es einen Entwurf dieses Konzepts, das ein Planungsbüro erstellt hat und dieses Konzept ist auch schon mit den Nachbarlandkreisen und der Stadt Freiburg an den Anschlussstellen abgestimmt.

04.02.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden

Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Aus dem Kreis ist bislang nur die Stadt Müllheim der Initiative beigetreten.

04.12.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus dem Kreistag: Sozialausschuss regelt die Poolförderung neu

Über die Poolförderung werden wichtige soziale Verein gefördert, die ihren Sitz zwar in Freiburg haben, aber auch im Kreis tätig sind. Dafür gibt es einen Zuschuss und der musste neu geregelt werden. An sich kein Problem, aber die Blaubraunen konnten ihre Homophobie mal wieder nicht bändigen. Kreisrätin Birte Könnecke hat die Details ...

 

01.11.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Drei Anträge für den Kreistag: Sozialticket, Schulsozialarbeit, Kitabedarf

Für die nächsten Kreistagssitzungen haben wir als SPD-Kreistagsfraktion in den vergangenen Tagen gleich drei Anträge eingebracht, die alle wichtige soziale Fragestellungen im Kreis betreffen. Einer davon ist ein alter Bekannter im neuem Gewand: Das kreisweite Sozialticket.

25.09.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus für Zweckverband in Fessenheim

Wir alle freuen uns über die endgültige Stilllegung des Kraftwerkes in Fessenheim. Die Entwicklung eines grenzüberschreiten­den Gewerbeparks war dabei immer ein fester Bestandteil des Gesamtprozesses. Dieses Projekt wurde jetzt aufgegeben, der dazu gegründete Zweckverband Novarhéna wird aufgelöst. Landkreis, Regionalverband und einige Kommunen im Kreis und die Stadt Freiburg, die sich auch finanziell je­weils daran beteiligt hatten, werden einen Teil ihrer Einlagen verlieren. Der finanzielle Verlust ist aber gering und vernachlässig­bar. Schwerer wiegt, dass damit vielleicht der Weg für das „Technocentre“ frei ist, in dem der Stahlschrott aus stillgelegten französischen Atommeilern wieder­auf­bereitet werden soll.

14.04.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Radwegenetz „für den Alltagsverkehr“

Ein Radwegenetz „für den Alltagsverkehr“ ist das Ziel der Radwegeplanung des Landkreises. Der Beschluss, dieses Netz zu planen, wurde schon vor gut zwei Jahren gefasst. Es gab schon „gute“ Gründe, warum sich das so verzögert hat, unglücklich ist es aber trotzdem. Dazu am Ende dieses Kommentares mehr. Umso besser aber, dass es jetzt los geht. Das Verfahren dazu wurde im sperrig betitelten „Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt“, kurz aber genauso sperrig AWVuU, vorgestellt. Ein schlüssiges Verfahren, das trotzdem nicht zum Traumradverkehrsnetz führen wird. Macht aber nix.

06.04.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Schultablets: Anschaffung auf Pump ist nicht nachhaltig

Der Landkreis hat vorgeschlagen, ein Drittel der Klassen der Kreisgymnasien und beruflichen Schulen mit Tablets auszustatten. Dazu braucht man 3.100 Geräte, von denen das Land 900 stellt. 2.200 Geräte müssten zum stolzen Preis von 2,4 Millionen Euro angeschafft werden. Aus unserer Fraktion und besonders von mir kam große Kritik am Plan des Landratsamtes, die in der Badischen Zeitung natürlich recht verkürzt wiedergegeben wurde. Ich möchte den Sachverhalt und unsere Meinung dazu deshalb etwas genauer ausführen.

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04.06.2024, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl – Tuniberg – March
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11.06.2024, 19:00 Uhr Digitaler Kreisstammtisch
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