13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Abfallgebühren seit 21 Jahren stabil

 

In der Kreistagssitzung am 11. November war auch die Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2020 auf der Tagesordnung. Und da sind die Nachrichten sehr erfreulich.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Schwarze Null auf Kosten der Kreise und Kommunen

 

Bei ihrer Haushaltsrede am vergangenen Montag sparte Landrätin Störr-Ritter nicht mit Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung. Durch die stark verzögerte Abrechnung der Unterbringungskosten für Flüchtlinge, den tiefen Griff in die Mittel des Bundes für die Kreise und Kommunen und die Weigerung, sich ausreichend an den Kosten der Inklusion zu beteiligen, entstehen unserem Kreis praktisch nicht kalkulierbare Haushaltsrisiken.

11.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gegen das Vergessen: Das Blaue Haus in Breisach hält Geschichte lebendig

 

Das Blaue Haus in Breisach ist ein Ort des Erinnerns. Des Erinnerns an jüdisches Leben, das es dreimal in Breisach gab und das dreimal ausgelöscht wurde. Zuletzt – nach gut dreihundert Jahren – durch die Deportation der Breisacher Juden am 22. Oktober 1940. Es ist das Verdienst des Blauen Hauses und seines Fördervereins, dass er die Erinnerung an das Leben der Breisacher Juden am Leben hält und den Menschen ihre Namen gibt.

10.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Erste Eindrücke von der Kreistagsarbeit

 

Oswald Prucker ist erst seit einigen Wochen im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald dabei. Heute erzählt er kurz über seine ersten Eindrücke: Komplexe Themen und mangelnde Öffentlichkeit sind die Punkte, die er dabei anspricht.

 

03.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wähler, die Faschisten wählen, sind …

 

… so lautete unsere Schnellumfrage nach der Thüringenwahl und das Ergebnis ist einerseits beruhigend, andererseits verwirrend.

31.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD-Breisach will eigene Verkehrsbehörde – zurecht!

 

Unsere Genossen in der Münsterstadt wollen sich vom Landratsamt unabhängig machen und eine eigene Verkehrsbehörde aufbauen. Ich kann das sehr gut nachvollziehen und unterstütze sie dabei.

30.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage zum Wahlergebnis in Thüringen

 

Fast ein Viertel der Wähler in Thüringen haben eine Partei gewählt, dessen Spitzenkandidat per Gerichtsurteil Faschist genannt werden darf, weil er faschistisches Zeug redet. Da frägt man sich natürlich schon, was das für Leute sind, die bei dieser Partei das Kreuzchen machen. Es gibt dazu ja durchaus unterschiedliche Theorien und deshalb wollen wir der Sache mal etwas nachgehen.

Die Umfrage ist geschlossen. Das Ergebnis wird bald auf dieser Seite veröffentlicht.

30.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Hört auf ...

 

Kurze Stellungnahme unserer Kreisvorsitzenden zur Landtagswahl in Thüringen. Wer meint, dass einige Aussagen überzogen sind, dem sei der Mein-Kampf-Abklatsch des Spitzen-Faschisten zur Lektüre empfohlen ...

25.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Grundsatzprogramm - Klimanotstand - Recycling

 

Die Verabschiedung von Anträgen war einer der zentralen Punkte auf der Tagesordnung der jüngsten Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Breisgau-Hochschwarzwald in March-Neuershausen.  An den Bundesparteitag der SPD gerichtet ist der Wunsch des SPD-Ortsvereins Bad Krozingen - Hartheim, das zehn Jahre alte Grundsatzprogramm der SPD neuen Gegebenheiten anzupassen. Die Jusos setzen sich für die Ausrufung des Klimanotstandes im Landkreis und in den Kreisgemeinden ein. Der SPD-Ortsverein Dreisamtal dringt darauf, dass der Landkreis anstelle der Gelben Säcke die Gelbe Tonne oder besser noch eine Wertstofftonne einführt.

23.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gestaltungsmacht der Politik zurückgewinnen

 

Der Emmendinger Juso-Landesvorsitzende Pavlos Wacker sprach bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD in March-Neuershausen.

„Politik ist in dieser Welt nicht das Verherrlichen der Gegenwart, sondern das sich Öffnen für die Zukunft.“ Eine zündende Ruck-Rede hielt der im Juni zum Landesvorsitzenden der Jungsozialisten gewählte 21-jährige Pavlos Wacker aus Emmendingen am Samstag bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Breisgau-Hochschwarzwald in der Sporthalle March-Neuershausen. „Ich glaube, mit einem solchen Nachwuchs hat unsere Partei die allerbesten Zukunftschancen“, kommentierte die SPD-Kreisvorsitzende Birte Könnecke.

21.10.2019 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Frauen sind immer noch benachteiligt

 

Der Arbeitskreis „Christen in der SPD“ erörterte das Thema „Gleichberechtigung der Frau“.

Erst 1919 war das erreicht, wofür Frauen seit Mitte des 19. Jahrhundert gekämpft hatten, nämlich wählen zu dürfen. Ihr Recht auf Bildung, Privateigentum und Erwerbsarbeit war noch vor der Wende zum 20. Jahrhundert erstritten worden. Nach dem Zweiten Weltkrieg ganz grundsätzlich in Frage gestellt wurde die Rollenverteilung von Mann und Frau. Nachholbedarf bei der Gleichstellung der Frau gibt es gleichwohl noch heute. Es sei nötig, in diesem Bemühen nicht nachzulassen, sagte in der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises „Christen in der SPD“ Pfarrerin Adelheid Binder, die zur Vertiefung dieses Themas die Frauenbeauftragte der Stadt Freiburg, Simone Thomas, eingeladen hatte.

20.10.2019 in Ortsverein

Stellungnahme von Christoph Bayer zum Volksbegehren „Für mehr Artenschutz - Rettet die Bienen“

 

Wenige Tage nach der Diskussionsveranstaltung des SPD OV Ehrenkirchen-Bollschweil zum Volksbegehren "Rettet die Bienen" verfasste der Moderator Christoph Bayer eine Stellungnahme zu diesem Thema, die er unter anderem an die Landtagsfraktion und den Landesvorstand der SPD geschickt hat. Christoph Bayer war 15 Jahre (2001-2016) für die SPD für den Wahlkreis Breisgau im Landtag tätig, unter anderem 10 Jahre im Agrarausschuss. Er kommt zu dem Schluss, dass die Landes SPD ihre vorschnelle Unterstützung des Volksbegehrens überdenken und revidieren sollte. Das Volksbegehren sei gut gemeint aber schlecht gemacht. Es setzt falsche Prioritäten und Maximalforderungen und es fehle der gesamtgesellschaftliche Ansatz.

20.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 39 ist online

 

Der Oktober neigt sich langsam dem Ende zu und da wird es Zeit für unseren Mitgliederbrief. Er ist wieder sehr lange geworden und vollgepackt mit vielen Themen. Genau das Richtige zum Schmökern an dunklen Herbstabenden.

19.10.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vier Millionen Euro für die Kreisschulen

 

Den Digitalpakt Schule hat die SPD-Bundestagsfraktion gegen teils erbitterten Widerstand der Union in der Groko und später dann der Länder im Bundesrat durchgesetzt. Allen voran war  Ministerpräsident Kretschmann und seine grün-schwarze Regierung strikt dagegen, dass der Bund die die digitale Bildung in den Schulen fördert. Sie beharrten lange darauf, dass Bildungspolitik reine Ländersache ist.

18.10.2019 in Ortsverein

Lebhafte Diskussionen bei der Veranstaltung zum Volksbegehren

 

Mehr als 120 Personen waren ins neu renovierte Bernhardusheim nach Kirchhofen gekommen, um sich zum Thema zu informieren und die bzw. der ein oder andere auch, um Dampf abzulassen, denn die Verärgerung vieler WinzerInnen und LandwirtInnen über das Volksbegehren war unübersehbar. Souverän, so war die Moderation von Christoph Bayer bei der Veranstaltung der SPD Ehrenkirchen-Bollschweil zum Thema Volksbegehren „Rettet die Biene“. Gabi Rolland, Martin Linser und Thomas Koch diskutierten über das brisante Thema unter Leitung von Christoph Bayer.

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Veranstaltungskalender

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14.11.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Regio-Stammtisch Breisgau
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

15.11.2019, 20:00 Uhr Jahreshauptversammlung SPD Ehrenkirchen-Bollschweil
Wir laden ein zur Jahreshauptversammlung 2019. Gewählt werden müssen zwei Delegierte für die KDK des SPD KV Breisg …

26.11.2019, 19:30 Uhr AsF-Vorstandssitzung
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) lädt zur mitgliederöffentlichen Vorstandssitzung ins Fre …

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