Der Februar ist fast schon wieder vorüber, alle Fasnetskostüme sind wieder verstaut, da wir es Zeit für den Mitgliederbrief Nummer 79.
Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Aus dem Kreis ist bislang nur die Stadt Müllheim der Initiative beigetreten.
Unser erster Mitgliederbrief des Jahres ist soeben erschienen. Wieder beschäftigen wir uns mit Themen vom Kommunalen bis hin zur Europapolitik und sogar Parteigeschichtlichem. Natürlich sind auch Neujahrsempfänge dabei.
Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und der Bundesfreiwilligendienst (Bufdi) sind spätestens seit dem Wegfall des Zivildienstes seit gut zehn Jahren wichtige Stützen unserer Gesellschaft. Gut 50.000 FSJler und knapp 40.000 Bufdis waren in 2021 aktiv. Bei den Bufdis sind das nicht nur junge Menschen, immerhin rund 7% der Aktiven fallen in das Alterssegment 51 – 65 Jahre.
Im letzten Mitgliederbrief dieses Jahres berichten wir von verschiedenen Aktivitäten unserer Ortsvereine aber auch aus der Gesamtpartei und vieles mehr. Idealer Schmökerstoff für die Weihnachtspause.
Pünktlich zur Adventszeit war dieser Tage das gar nicht so besinnliche Schmierenblatt der Blaubraunen in unseren Briefkästen. Da grüßt uns dann auch gleich ein Fraktionsvorsitzender, der das bald gar nicht mehr ist, weil er mit der Justiz zu tun hat und womöglich bald vorbestraft ist. Ärger mit der Justiz hat in diesem Laden ja schon Tradition! Sind wir da nicht alle froh, dass die Kriminalitätsrate in unserem Land nicht annähernd so hoch ist, wie bei dieser Pseudoalternative? Ich bin das.
Über die Poolförderung werden wichtige soziale Verein gefördert, die ihren Sitz zwar in Freiburg haben, aber auch im Kreis tätig sind. Dafür gibt es einen Zuschuss und der musste neu geregelt werden. An sich kein Problem, aber die Blaubraunen konnten ihre Homophobie mal wieder nicht bändigen. Kreisrätin Birte Könnecke hat die Details ...
Die Novembervariante unseres Mitgliederbriefs ist online und passt mit all den Bildern gar nicht zu diesem grauen Monat. Für uns war der Monat auch gar nicht grau, denn es ist viel passiert auf das wir zurückblicken können.
Herbst ist Parteizeit und wir Jusos Breisgau-Hochschwarzwald sind dabei! Auf Landes- und Bundesveranstaltungen der Jusos und der SPD sind wir stark vertreten: Mit sieben Leuten bei der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos BW Anfang Oktober in Friedrichshafen, auf dem Bundeskongress der Jusos vom 28. bis 30. Oktober in Oberhausen – Heimspiel für Takis –, auf dem Debattenkonvent der SPD Anfang November in Berlin und auf dem vergangenen Landesparteitag der SPD BW wiederum in Friedrichshafen.
Der Friedrichshafener Landesparteitag stand ganz im Zeichen des Kanzlerbesuchs und der Vorstandswahlen. Darüber kamen vielleicht – und vielleicht auch wie immer – die Antragsberatungen etwas zu kurz. Am Ende war dann auch auch noch Zeit für einen Abschied. Wir waren mit acht Delegierten vor Ort und Birte Könnecke war als Mitglied des Präsidiums bei der Sitzungsleitung dabei.
Für die nächsten Kreistagssitzungen haben wir als SPD-Kreistagsfraktion in den vergangenen Tagen gleich drei Anträge eingebracht, die alle wichtige soziale Fragestellungen im Kreis betreffen. Einer davon ist ein alter Bekannter im neuem Gewand: Das kreisweite Sozialticket.
Unser Kreisparteitag in Gottenheim stand klar im Zeichen der turnusgemäßen Vorstandswahlen, die auch einige Veränderungen brachten. Leider konnte die Vorsitzende aus familiären Gründen nicht anwesend sein, die Versammlung wurde deshalb von der neuen Geschäftsführerin Ana Agatiev und Oswald Prucker geleitet.
Unser neuer Mitgliederbrief ist gerade erschienen und spannt einen weiten Bogen von der Kommunalpolitik über Land und Bund bis nach Europa. Gleich reinschmökern!
Die Landesregierung hat sich vorgenommen, die im ÖPNV „jährlich gefahrenen Personenkilometer bis 2030 zu verdoppeln“. Das ist ein hehres Ziel, das nicht erreicht werden wird und das will ich Grün-schwarz auch gar nicht vorwerfen. Immerhin aber bekommt Verkehrsminister Hermann jetzt Unterstützung vom Bund und das in der Form des 49-Euro-Tickets. Verkehrspolitisch ist das eine sinnvolle Maßnahme und das will ich im Folgenden begründen.
Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Die grün-schwarze Landesregierung zieht bei den Radschnellwegen den Schwanz ein. Für keinen der in der Region geplanten Radschnellwege wird sie die Bauträgerschaft übernehmen. Das Vorgehen hat Methode, denn damit liegt die ganze Arbeit und natürlich auch jedweder Schwarze Peter ab sofort bei Regionalverband und den Landkreisen und Winfried Hermann macht sich (mal wieder) einen sehr schlanken Fuß.
21.05.2024, 19:00 Uhr Digitaler Kreisstammtisch
Unser digitaler Stammtisch hat sich bewährt und bleibt bestehen!
Nutzt euer Notebook, surft nach h …
22.05.2024, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat treffen wir uns zum offenen Stammtisch.
Immer ab 19.30 Uhr im Hotel Jägerha …
04.06.2024, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl – Tuniberg – March
Bei unserem Stammtisch in Breisach direkt am Bahnhof geht es in lockerer Runde um alles, was gerade aktuell …