Die konservative Hetze zur Wärmewende ist unerträglich. Da kommt Kevins Bullshit-Bingo genau richtig ...
Wer es weniger markig mag: Die Details zu den Plänen der Koalition gibt es auf dieser Seite.
Zu unserer Europakonferenz in der Dreischluchtenhalle in Löffingen durften wir neben unserem Europaabgeordneten René Repasi auch unsere Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und unseren Ehrenvorsitzenden Jürgen Meyer begrüßen. Im Zentrum stand natürlich die Europapolitik und die Wahlen zum Europaparlament im nächsten Jahr, aber auch die Wahl der Delegierten für die Landesvertreter:innenversammlung Europa der SPD Baden-Württemberg am 21. Oktober 2023.
Rund 50 Genossinnen und Genossen sind dem Ruf der Kreis-SPD ins Gasthaus Perron nach Breisach gefolgt. Nach der coronabedingten Verlegung des bisherigen Neujahrsempfang in die wärmere Jahreszeit, war es der zweite Frühjahrsempfang in der Breisacher Bahnhofsgaststätte. Besonders gefreut hat uns die Zusage von Andreas Stoch als unser Festredner den weiten Weg auf sich zu nehmen.
Unser neuer Mitgliederbrief ist erschienen und wir haben ihn dieses Mal nicht alleine geschrieben. Ob er dadurch aber besser wird ...?
Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Dazu haben wir einen Beitrittsantrag im Kreistag gestellt.
Eine Anekdote aus der Ausschussarbeit im Kreistag ...
So langsam setzt sich der Frühling durch und so langsam geht auch der März zu Ende. Da wird es Zeit für einen neuen Mitgliederbrief. Es ist unsere achtzigste Ausgabe.
Nach der Begrüßung durch unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke gab es zunächst eine kurze Einführung von Daniel Born und Martin Löffler, die hierbei schon die unterschiedlichen Schwerpunkte aus Sicht Land/Bund und Kommunen aufzeigten.
Am 4. März hat das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold in Baden-Württemberg auf Einladung des stellvertretenden Landtagspräsidenten Daniel Born den Landtag in Stuttgart besucht. Auch Genossinnen und Genossen aus unserem Kreis sind der Einladung gefolgt und hatten einen wunderbaren Tag in Stuttgart.
Turnusgemäß standen bei unserem Kreisparteitag in Müllheim auch die Wahlen der acht Delegierten für den Landesparteitag an.
Wir haben heute traditionell an den Internationalen Frauentag mit Rosen erinnert. Das ist natürlich nur eine kleine Aufmerksamkeit und ersetzt in keinster Weise den Kampf für echte Gleichberechtigung zum Beispiel was gleiches Geld für gleiche Arbeit angeht.
Die Fortschreibung der Radwegeplanung ruht im Landkreis seit langem. Zunächst aus Gründen der Pandemie, dann wegen der Planungen zu den Radschnellwegen. In diesem Zug hat sich das Landratsamt und der Kreistag entschieden, die Radwegplanung grundsätzlicher anzugehen und ein Konzept für ein kreisweites Radverkehrsnetz zu planen. Stand heute gibt es einen Entwurf dieses Konzepts, das ein Planungsbüro erstellt hat und dieses Konzept ist auch schon mit den Nachbarlandkreisen und der Stadt Freiburg an den Anschlussstellen abgestimmt.
Der Februar ist fast schon wieder vorüber, alle Fasnetskostüme sind wieder verstaut, da wir es Zeit für den Mitgliederbrief Nummer 79.
Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Aus dem Kreis ist bislang nur die Stadt Müllheim der Initiative beigetreten.
Unser erster Mitgliederbrief des Jahres ist soeben erschienen. Wieder beschäftigen wir uns mit Themen vom Kommunalen bis hin zur Europapolitik und sogar Parteigeschichtlichem. Natürlich sind auch Neujahrsempfänge dabei.
14.05.2024, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl – Tuniberg – March
Bei unserem Stammtisch in Breisach direkt am Bahnhof geht es in lockerer Runde um alles, was gerade aktuell …
21.05.2024, 19:00 Uhr Digitaler Kreisstammtisch
Unser digitaler Stammtisch hat sich bewährt und bleibt bestehen!
Nutzt euer Notebook, surft nach h …
22.05.2024, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat treffen wir uns zum offenen Stammtisch.
Immer ab 19.30 Uhr im Hotel Jägerha …