20.05.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wenn er doch ein Sozialticket hätte

Es geht auf das Monatsende zu und Holger müsste eigentlich vom Schwarzwald nochmal zum Bewerbungsgespräch nach Freiburg. Aber das Geld dafür fehlt ihm, denn der ALG-II-Satz für Mobilität ist längst aufgebraucht. Mit 25 Euro im Monat kommt man nicht weit und jetzt nochmal einen Einzelfahrtschein für über 10 Euro, das geht einfach nicht mehr.

Genau deshalb sind wir für ein Sozialticket im Landkreis, so wie es die Stadt Freiburg bereits eingeführt hat. Dazu haben wir vor kurzem eine Umfrage gestartet und das Ergebnis zeigt: Unsere Leser wollen das Sozialticket auch und zwar mit sehr deutlicher Mehrheit.

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10.05.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 10 ist online

Wie? Schon wieder ein Mitgliederbrief? Der letzte kam doch erst vor drei Wochen (nee, vor zweieinhalb). Aber es ist halt schon wieder so viel passiert seither und bevor das Ding so lange wird, dass es keiner mehr lesen möchte, gibt es halt jetzt gleich wieder einen.

Viele Themen sind drin: Es geht um das Sozialticket, die Rheintalbahn, das unsägliche Verhalten der grün-schwarzen Landesregierung bei der Abrechnung der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und vieles mehr. Hier kann der Brief Nr. 10 direkt heruntergeladen werden und alle vorherigen Briefe sind hier zusammengestellt.

Viel Spaß beim Lesen und wir versprechen: Vor den Pfingstferien kommt keiner mehr.

Birte Könnecke & Oswald Prucker

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08.05.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage zum Sozialticket im ÖPNV

Unsere Kreistagsfraktion macht sich für ein Sozialticket im Landkreis stark. Daher haben wir uns auf der letzten Kreisdelegiertenkonferenz zu dem Thema informiert.

Jetzt ist uns eure Meinung wichtig.

Viel fordern, mit der Gefahr, dass wir am Schluss mit leeren Händen dastehen? Oder erstmal klein anfangen? Oder sind wir gar nicht zuständig?

Die Umfrage läuft bis zum 19. Mai.

Falls die Umfrage nicht sichtbar ist, dann bitte hier klicken.

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08.05.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus dem Kreistag: Straßenbau, Kontaktstelle und mehr

Nach längerer Pause fand heute die erste Kreistagssitzung des Jahres statt.

Um nicht gegen das geltende Mess- und Eichgesetz zu verstoßen, wurde zunächst die Änderung der Abfallwirtschaftssatzung für die Anlieferung von Kleinmengen an die TREA und die RAZen beschlossen.

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07.05.2017 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bürgerdialog: Von Standards in der Landwirtschaft und von Windrädern

Beim Bürgerdialog zum Thema "Starke und lebenswerte ländliche Räume in Baden-Württemberg" mit Minister Hauk und Minister Hermann in Titisee war mir vor allem das Thema Landwirtschaft ein Herzensanliegen. Auch landwirtschaftliche Betriebe können in der Entwicklung nicht stehenbleiben und müssen, insbesondere in den Bereichen Tierwohl und Umweltschutz, im 21. Jahrhundert ankommen.

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06.05.2017 in Kommunalpolitik

Tempo 30 in Ehrenkirchen

Eine langjährige Forderung des SPD OV Ehrenkirchen-Bollschweil wurde endlich wahr:Weite Teile der Ortsdurchfahrten in Ehrenstetten und Kirchhofen werden schon bald zu Tempo 30 Zonen. Das verkündigte Bürgermeister Thomas Breig auf einer Enwohnerversammlung vor gut 200 Teilnehmern in der Kirchberghalle in Ehrenkirchen. Weitere Schwerpunktthemen waren der Gemeindeentwicklungsplan für die nächsten 15 Jahre und die Vorstellung von konkreten Plänen  zum Neubau der Grundschule und des neuen Sportgeländes in Kirchhofen. Stadtplaner Bernd Fahle, Architekt Richard Stoll und Sportanlagenplaner ThomasSchlageter referierten ausführlich über die Projekte.

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05.05.2017 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

B31-West: Verkehrsminister muss von der Bremse gehen

Wir freuen uns, dass Gernot Erler und Julien Bender den Weiterbau der B31 West weiter fordern und dies nach neuerlichen negativen Äußerungen von Verkehrsminister Herrmann durch eine Pressemitteilung verdeutlichen. Hier der Wortlaut der Erklärung:

Der Bundestagsabgeordnete Gernot Erler und der SPD-Bundestagskandidat Julien Bender haben mit Irritation die jüngsten Äußerungen des grünen Verkehrsminister Winfried Herrmann zur B31-West aufgenommen, in denen der Ausbau generell in Frage gestellt wird.

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Delegierte gewählt

Auf der Tagesordnung der Kreisdelegiertenkonferenz in Sulzburg Ende April standen auch zwei Delegiertenwahlen. Zum einen waren die Delegierten der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen für deren Landestreffen zu bestimmen, zum anderen ging es um die Kreisdelegierten für die neu eingeführten Kleinen Parteitage.

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04.05.2017 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ehrung für Prof. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde

Vor kurzem hat sich der Eintritt des bedeutenden Staatsrechtlers und Rechtsphilosophen Ernst-Wolfgang Böckenförde in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zum 50 Mal gejährt. Grund genug für eine Feierstunde zu Ehren des treuen Parteimitglieds. Der Ortsverein Hexental lud deshalb ins Merzhausener Rathaus und die Vorsitzende Birte Könnecke konnte neben dem Jubiliar auch dessen Frau und Tochter mit zwei Enkelkindern begrüßen. Die Laudatio hielt Gernot Erler und neben ihm waren auch sein designierter Nachfolger und Bundestagskandidat Julien Bender, die Generalsekretärin der SPD-BW Luisa Boos und die Landtagsabgeordnete Gabi Rolland nach Merzhausen gekommen.

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03.05.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

ÖPNV-Sozialticket: Im Kreis noch wichtiger als in der Stadt

Die Kreisdelegiertenkonferenz Ende April in Sulzburg wurde vom Thema Sozialticket geprägt. Dazu war der Freiburger SPD-Stadtrat Stefan Schillinger eingeladen, der maßgeblich an der Gestaltung und Kompromissfindung des Freiburger Tickets mitgearbeitet hat. Er berichtete vom langen und schwierigen Weg von der ersten Idee bis zum letztlichen Beschluss gegen die Mehrheitsfraktionen der Grünen und der CDU und von ersten Erfahrungen.

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02.05.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

IG Bohr: Kritik an Tempo 250 in Berlin vorgetragen

Die IG Bohr traf sich auf Initiative des Vorsitzenden der SPD Markgräflerland Hartmut Hitschler (im Bild ganz rechts) und auf Einladung des Emmendinger SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner (zweiter von rechts) mit dem für den Verkehrsbereich zuständigen stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Sören Bartol (dritter von rechts). Roland Diehl, Gerhard Kaiser und Georg Binkert von der IG-Bohr schilderten das derzeit aktuellste Anliegen.

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01.05.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breitbandausbau im Landkreis soll voran gehen

Gut zwei Dutzend Besucher kamen vor kurzem nach Löffingen zur Kreisvorstandssitzung der SPD Breisgau-Hochschwarzwald zum Thema Breitbandausbau im Landkreis.

Prominenter Gast der Runde war dabei Dr. Martin Barth, der Erste Landesbeamte des Kreises unterstützt von seinem Kollegen Lutz Dierks. Ebenso konnte die Vorsitzende Birte Könnecke die Bürgermeister Tobias Link aus Löffingen und Josef Matt aus Friedenweiler begrüßen.

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28.04.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Grün-schwarz lässt Kreis im Regen stehen

In der heutigen Fraktionssitzung war unsere MdL Sabine Wölfle zu Besuch. Hauptthema war die von der Landesregierung zugesagte (und im Koalitionsvertrag verankerte) Spitzabrechnung der Kosten für die Flüchtlinge.

Derzeit warten die Kreise noch immer auf die Gelder aus 2015 (die dem Land vom Bund lange zur Verfügung gestellt worden sind).

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23.04.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 9 ist online

Unser Mitgliederbrief mausert sich langsam aber sicher zum Monatsheft! Das ist eine schöne Entwicklung. Wieder ist eine spannende Sammlung von Artikeln zusammengekommen. Es geht um die B31 iḿ Hochschwarzwald, die AfD-Kundgebung in Breisach, die Rolle von Social Media in der Politik und es gibt nun auch ein paar Berichte aus den Ortsvereinen.

Hier geht's zum neuen Mitgliederbrief (pdf, 1MB) und hier sind alle bisher erschienenen Ausgaben aufgeführt.

Wir wünschen viel Spaß beim Schmökern.

Oswald Prucker

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17.04.2017 in Projekte

Seminar: Öffentlichkeitsarbeit in Sozialen Medien

Soziale Medien spielen eine zunehmend große Rolle in der politischen Kommunikation. In einem Seminar der Fritz-Erler Forums Baden-Württemberg wurde gezeigt, welche Instrumente sich für welche Ziele eignen, wie man effektiv und effizient mit Blogs, Facebook und Twitter arbeiten und wie man die jeweiligen Risiken minimieren kann. Anhand von praktischen Übungen und konkreten Beispielen wurde ein kenntnisreicher und professioneller Umgang mit sozialen Medien erprobt. Geleitet wurde das Seminar von der Medienwissenschaftlerin Ute Pannen aus Berlin. Gerhard Kelter vom OV Ehrenkirchen-Bollschweil hat das Seminar besucht und berichtet über seine Eindrücke.

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