Unsere nächste KDK findet in Löffingen statt:
Kreisdelegiertenkonferenz
Samstag, 24. März 2018, 16 Uhr
Haus des Gastes
Fliederstraße 5
Löffingen-Dittishausen
Zum Jahrtag der Fukushima-Katastrophe haben wir heute diese Pressemitteilung heraus gegeben:
Am 11.03.2018 jährte sich die atomare Katastrophe von Fukushima zum siebenten Mal. Anlass für die SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bei der 360. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach der Opfer zu gedenken.
In der Sitzung vom 13.11.2027 hatte der Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald die Einführung eines Sozialtickets mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war von der Verwaltung zur Ablehnung empfohlen worden, da die Kosten von 1 Mio Euro im Jahr zu hoch seien. Als Grundlage waren die Erfahrungen der Stadt Freiburg herangezogen worden.
Gerade eben ist der dritte Mitgliederbrief dieses Jahres erschienen. Es ist der zwanzigste insgesamt! Natürlich spielt in diesem Brief auch die Bundespolitik eine Rolle, aber auch die Themen des Kreises und der Kommunen kommen nicht zu kurz. Schließlich spielt die Musik nicht nur in Berlin.
Die leidenschaftlich diskutierende SPD war ein Beispiel für gute Debattenkultur. Die Entscheidung war richtig und wichtig, denn anders als 2013 gibt es im aktuellen Bundestag keine linke Mehrheit mehr, die SPD kann also nur mit der Union regieren oder konservativer Politik zuschauen. Aber: ich hoffe die Leidenschaftlichkeit der NO - GROKO - Debatte wird politisch produktiv genutzt: In erkennbar gutem Mit-Regieren UND darüber hinaus in einer grundlegenden Debatte, in der genügend Gründe produziert werden, (wieder) SPD zu wählen.
Wir haben heute Morgen an den Bahnhöfen Müllheim, Bad Krozingen und Breisach Rosen verteilt, wie jedes Jahr. Weil sich die Frauen darüber freuen, insbesondere die älteren. Und die jüngeren lernen, dass es einen Internationalen oder auch Weltfrauentag gibt. Und freuen sich dann auch.
Am letzten Wochenende hat sich die AG Migration und Vielfalt gegründet. Der Initiator Ismael Hares hat dafür die Aktivitäten von schon bestehenden Arbeitskreisen in Freiburg und den benachbarten Landkreisen Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald gebündelt.
Nach dem viel diskutierten Ergebnis zum Mitgliedervotum haben wir nun Stimmen dazu aus den Reihen des Kreisverbandes und allgemein der Region eingeholt. Sie zeigen, wie auch schon vorher in der Diskussion, ein vielfältiges Bild in der Einschätzung des Ergebnisses. Allen gemein ist aber die Forderung nach inhaltlicher und teils auch personeller Erneuerung.
Wenig überraschend hätte ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber so ist es in einer Demokratie. Und anders will ich es auch nicht haben. Also Mehrheitsmeinung akzeptieren und Ärmel hochkrempeln.
Denn eines ist ja wohl klar: Ein "Weiter so" kann und darf es nicht geben. Und Aufgeben hilft nur den anderen.
Unsere Umfragen sind mittlerweile sehr beliebt, immerhin 155 Menschen haben uns gesagt, was sie von einem kostenlosen ÖPNV halten. Zum Teil gab es auch sehr detaillierte Meinungen, die wir ebenfalls zusammenfassen wollen.
Unsere letzte Kreisvorstandssitzung hat sich das sehr komplexe Thema Pflege vorgenommen. Deshalb haben einige Vorstandsmitglieder vor der Sitzung das Elisabethenheim in Müllheim besucht und dort mit Frau Karle und Herr Karg zur Situation im Heim und in der Pflege allgemein gesprochen. Bei dieser Gelegenheit aber auch während der Sitzung danach kamen die bekannten Probleme der Pflege und auch der Reform der Pflegeausbildung zur Sprache.
Großes Interesse findet unser Stammtisch, den wir zusammen mit dem Kreisverband Regio Breisgau im Abstand von ca. 4 Wochen anbieten. Wir treffen uns abwechselnd im Bolando in Bollschweil und in der Reblandklause in Pfaffenweiler. Gäste sind recht herzlich willkommen. Diskutiert wird über regional politische Themen genauso wie über Landes- und Bundespolitik. Gerade im letzten halben Jahr gab es genügend Gesprächsstoff um die Bundestagswahl und über die Regierungsbildung. Kontrovers wurde über das JA und NEIN zur GroKo gestritten und diskutiert. Die Diskussionen an der Parteibasis auf Mitgliederversammlungen oder Stammtischen tun uns gut, sind Demokratie pur und machen richtig Spaß.
Getrieben von der Feinstaubproblematik überlegt der Bund ob die Einführung eines kostenlosen ÖPNV zum Umstieg auf Bus und Bahn verleiten kann. Viele begrüßen diesen Schritt, andere halten ihn für nicht finanzierbar, wieder andere zweifeln daran, dass so die richtigen Anreize geschaffen werden. Wir haben in dieser Diskussion nun aus verschiedenen Quellen und eigenem Hören ein paar aktuelle Aussagen zusammengestellt und wollen jetzt wissen, was Sie davon halten.
Am 20. Januar haben wir uns bei einer Mitgliederversammlung in Merdingen damit beschäftigt, wie wir uns als Partei und als Kreisverband organisatorisch und inhaltlich in den Erneuerungsprozess der SPD einbringen können. Im Rahmen eines World Cafés haben wir bei Kaffee und Kuchen an insgesamt 13 Tischen genau so viele Themen diskutiert und das Ergebnis auf der Tischdecke festgehalten.
Erst schnell bauen, dann schnell abreißen. Und wenn doch wieder mehr Menschen kommen sollten, schnell wieder bauen? So geht schlechte Politik auf Kosten der Kreise und Kommunen.
Von wegen vollständige Erstattung der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung. Im Gegenteil. Der Kreis wird von Stuttgart bei der Spitzabrechnung nicht nur hingehalten und zum Almosenempfänger degradiert sondern nun auch offen schikaniert.
18.07.2026, 07:30 Uhr - 18:00 Uhr Fahrt ins Europäische Parlament
Zusammen mit unserer EU-Abgeordneten Vivien Costanzo bieten wir euch eine Tagesfahrt in das Europaparlament in Str …
18.07.2026, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Sommerfest OV Kaiserstuhl-Tuniberg
Am Samstag, 18.07.2026
ab 14.00 Uhr
veranstaltet der OV Kaiserstuhl-Tuniberg sein Sommerfest.
An …
21.07.2026, 14:30 Uhr - 16:30 Uhr "Rentenreform" mit Katja Mast und Andreas Schwarz
Dienstag, den 21. Juli 2026, um 14:30 Uhr
bei der AWO, Tennenbacher Platz in Freiburg
eine öffe …