Der SPD Ortsverband Bad Krozingen - Hartheim sammelt sehr zu unserer Freude und mit unserer vollen Unterstützung gerade Unterschriften für ein kreisfinanziertes Sozialticket und das scheint dem CDU Kreisverband zu missfallen. So entnehmen wir es wenig überrascht einer Pressemitteilung, die sie auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht haben.
Gestern haben Gustav Rosa und seine Mitstreiter aus Deutschland und Frankreich ihren einwöchigen Fastenstreik beendet. Die Aktion hat genau das erreicht, was die Mahnwacher erreichen wollten: Sie wollten die Öffentlichkeit auf den Wahnwitz hinweisen, der hinter dem Wiederhochfahren des zweiten Reaktorblocks steht. Die Reaktionen aus beiden Ländern stimmen zuversichtlich.
Die kleinen Parteitage wurden geschaffen, damit viel Zeit für die inhaltliche Diskussion bleibt. Bei dieser Diskussion bringen wir uns immer wieder mit Anträgen ein und so mancher konnte bislang noch gar nicht behandelt werden. Dieses mal wurde in Bruchsal so einiges nachgeholt und wir hatten noch mehr Eisen im Feuer.
Letzten Sonntag in Wiesbaden haben die Delegierten des Bundesparteitags das erste Mal in der 155jährigen Geschichte unserer Partei eine Frau an die Spitze gewählt. Dass dies so passieren würde, stand ja im Grunde schon vorher fest, die Frage die blieb war nur: welche Frau?
Im Vorfeld einer Kreisvorstandssitzung haben sich einige Mitglieder des Kreisvorstands mit den geplanten ökologischen Flutungen entlang des Rheins beschäftigt. Lothar Neumann von der Bürgerinitiative für eine verträgliche Retention Breisach/Burkheim hat uns dazu am Breisacher Schwimmbad empfangen und zu einem gemütlichen und informativen Abendspaziergang in den Wald südlich von Breisach mitgenommen.
Zwei Kandidatinnen bewerben sich um das „zweitschönste Amt der Welt nach Papst“ - um den SPD-Parteivorsitz. Wir haben die Genossinnen und Genossen im Landkreis gefragt: Wer soll das Rennen machen? Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag Andrea Nahles oder die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange? Jetzt liegt das Ergebnis vor.
Die Aprilausgabe ist online und sie ist prallvoll mit Themen. Wieder sind es vierzehn Seiten geworden, aber es sind vierzehn Seiten, die viele wichtige und auch kontroverse Themen aufgreifen. Wir sind uns sicher, dass für jede und jeden etwas dabei ist.
Völlig überraschend und völlig verantwortungslos ist in Fessenheim nach zwei Jahren der Reaktorblock 2 wieder angefahren worden. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Kernkraftgegner auf dieser und auf der anderen Seite des Rheins. Die Breisacher Mahnwache reagiert und tritt in einen einwöchigen Fastenstreik.
Der Falkensteigtunnel rutscht in weite Ferne, die Planung soll nicht vor 2025 beginnen. Das ist ein Schlag ins Gesicht unserer Region, die die schwarzen und grünen Verkehrsministerien in Berlin und Stuttgart zu verantworten haben. Wir haben dazu eine Pressemitteilung herausgegeben.
Zum zweiten Mal durften wir mit unserer Kreisdelegiertenkonferenz in Löffingen zu Gast sein und zum zweiten Mal wurden wir hervorragend versorgt. Zuerst vom herrlichen Frühlingswetter mit viel Sonne auf dem Weg in den Hochschwarzwald und dann vom Löffinger Ortsverein, der eine bezaubernde Kuchenauswahl auf die Theke gezaubert hat. Wir nehmen das als Bewerbung für weitere KDKs auf dem Berg.
Rund 80 Menschen kamen am letzten Freitag zum Ihringer Synagogenplatz und haben den 85sten Jahrestag der letzten freien Rede von Otto Wels im Reichstag zum Anlass genommen um gegen Rechts Stellung zu beziehen.
Die sogenannte Grundsteuer C ist ein Instrument, das wir im Kreisverband bereits bei einer Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot in Staufen diskutiert haben. Sie würde für baufertige Grundstücke gelten und wäre höher als die Grundsteuer auf bebaute Gelände. Daraus ergäbe sich ein Anreiz, Baulücken zu schließen. Bislang ist es Gemeinden rechtssicher nicht möglich, eine solche Steuer zu erheben.
Unsere nächste KDK findet in Löffingen statt:
Kreisdelegiertenkonferenz
Samstag, 24. März 2018, 16 Uhr
Haus des Gastes
Fliederstraße 5
Löffingen-Dittishausen
Zum Jahrtag der Fukushima-Katastrophe haben wir heute diese Pressemitteilung heraus gegeben:
Am 11.03.2018 jährte sich die atomare Katastrophe von Fukushima zum siebenten Mal. Anlass für die SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bei der 360. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach der Opfer zu gedenken.
In der Sitzung vom 13.11.2027 hatte der Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald die Einführung eines Sozialtickets mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war von der Verwaltung zur Ablehnung empfohlen worden, da die Kosten von 1 Mio Euro im Jahr zu hoch seien. Als Grundlage waren die Erfahrungen der Stadt Freiburg herangezogen worden.
27.05.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat
Ab 19.00 Uhr
Hotel Jägerhaus
Postplatz …
05.06.2026, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Kommunaler Stammtisch Staufen
Die SPD Staufen trifft sich am
Freitag, 5. Juni
20:00 Uhr
„Gasthaus zum Bahnhof“
Bahnhofstr. 6 …
24.06.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat
Ab 19.00 Uhr
Hotel Jägerhaus
Postplatz …