Bericht aus dem Kreistag
In der gestrigen Kreistagssitzung ging es um die Abfallwirtschaft, den Förderzuschuss für die Jugendmusikschulen, die Vergabe der Bauarbeiten zur Sanierung der Kreisstraße 4962 , die Einrichtung einer kommunalen Holzverkaufsstelle und die anstehende Wahl der Landrätin / des Landrates.
Viele Themen, bei denen sich die Fraktion erfolgreich einbringen konnte. Birte Könnecke berichtet.
Planungen Rheintalbahn sind toller Erfolg
Unser Abgeordneter Christoph Bayer erklärt zu den Entscheidungen rund um den Ausbau der Rheintalbahn:
„Als Mitglied der ersten Stunde in der Bürgerinitiative MUT und als Abgeordneter, der in den vergangenen 12 Jahren Höhen und Tiefen der Debatten um den Ausbau der Rheintalbahn verfolgt und beeinflusst hat, freut mich - insgesamt - das Ergebnis der heuten Projektbeiratssitzung, wenn man auf das Gesamtprojekt BADEN 21 schaut.
Gabi Rolland tritt wieder an
Der Wahlkreis 47, zu dem auch die Landgemeinden Gottenheim, March, Schallstadt und Umkirch gehören, soll auch weiterhin von Gabi Rolland in Stuttgart vertreten werden. Darin waren sich die wahlberechtigten Mitglieder bei der Nominierungsveranstaltung am letzten Samstag weitestgehend einig: 97 Prozent stimmten für Gabi.
Norsingen: Leben und leben lassen
Die Stadt Freiburg stemmt sich gegen die Erweiterung des Norsinger Möbelhauses. Sie tut das auf der Basis des Regionalplanes, der Geschäfte dieser Größe außerhalb von Zentren nicht vorsieht.
Kreisverband und Kreistagsfraktion sind sich einig: Das ist unberechtigt, denn man muss Geschäften, die vor der Erstellung der Regionalpläne entstanden sind, nicht nur Bestandsschutz geben, sondern auch gesundes und notwendiges Wachstum ermöglichen. Die Freiburger Möbelmeile wird dadurch nicht über die Maßen geschwächt.
Jetzt neu: Unser Mitgliederbrief Juni
Wir informieren unsere Genossinnen und Genossen und natürlich auch alle anderen Interessierten jetzt auch über einen Mitgliederbrief.
In unregelmäßigen Abständen fassen wir dabei die Geschehnisse der letzten Zeit zusammen.
Neben der Internetseite und unserem Facebook-Feed ist das die dritte wichtige Informationsquelle für alles rund um die SPD Breisgau-Hochschwarzwald.
Birte Könnecke kandidiert für den Landtag
Die SPD im Wahlkreis Breisgau hat mit überwältigender Mehrheit die Kreisrätin Dr. Birte Könnecke als ihre Kandidatin für die Landtagswahl 2016 ins Rennen geschickt. Birte Könnecke, die seit 2014 auch dem Kreisverband vorsteht, erhielt bei ihrer Wahl mit 52 von 54 Stimmen einen beeindruckenden Vertrauensvorschuß und kann so mit großem Rückhalt die Nachfolge von Christoph Bayer antreten, der den Wahlkreis seit 2001 in Stuttgart vertritt und im nächsten Jahr nicht mehr antritt. Ersatzkandidat ist Dr. Oswald Prucker.
Christoph Bayer: Fachtagung Platz für Familien
Wir werden weniger und älter - das gilt auch für Städte und Gemeinden im Breisgau, dem Markgräfler Land und dem Hochschwarzwald. Um die Ansiedlung und den Bestand von Familien werden Kommunen künftig Wettbewerbe austragen: Familienfreundlichkeit und Beteiligungsverfahren werden dabei zum Standortvorteil.
Viele Kommunen haben sich schon auf den Weg gemacht. Das Land unterstützt Initiativen und Projekte tatkräftig. Die Beispiele sind vielfältig, die Erfolge motivierend. Christoph Bayer lud zur Fachtagung "Platz für Familien" nach Müllheim.
Einen anschaulichen Bericht dazu gibt es jetzt auf team-bayer.de.
Pressespiegel Mai 2015
Unsere Arbeit wurde in den vergangenen Tagen und Wochen mehrfach von den Medien im Landkreis aufgegriffen. Hier gibt es die Übersicht über den Mai 2015.
Haben wir etwas übersehen? Einfach in die Kommentare, wir nehmen das dann noch mit auf.
SPD Bürgerstammtisch Titisee Neustadt
Recht zufrieden zeigte sich die Ortsvereinsvorsitzende Sandra Uecker mit der Themenvielfalt beim SPD-Bürgerstammtisch im Jägerhaus. Die Möglichkeit innerörtlicher Busangebote, die Parkplatzprobleme in der Beethovenstraße, die Wirksamkeit der innerstädtischen Verkehrsberuhigung und auch der Schlamm im Eisweiher wurden diskutiert. Hauptthemen waren der Streit um die Windkraft, die geplante Gemeinschaftsschule, die Bahnsteigunterführung in Titisee und der Lärmschutz an der B 31.
Claus Schmiedel: Gute Arbeit im ländlichen Raum
Gute Arbeit im ländlichen Raum – zu diesem Thema begrüßten Birte Könnecke und Oswald Prucker unseren Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel zu einem Basisgespräch in Merdingen. Gute Arbeit vor allem in den ländlichen Regionen ist für Claus Schmiedel und die Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit und für Baden-Württemberg sogar essentiell: Kein anderes Bundesland ist in der Fläche so stark und wird eben nicht von einigen wenigen Ballungsräumen dominiert. Baden-Württembergs Unternehmen sind fast immer genau da angesiedelt, wo sie einst entstanden. Diese einzigartige Standorttreue ist für unser Land ein Aushängeschild, eine große Stärke.
Veranstaltung mit Claus Schmiedel
Am 14. Mai 2015 war der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Baden- Würtemberg, Claus Schmiedel, zu einer Veranstaltung auf Einladung des Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald in Merdingen zum Thema: "Gute Arbeit im ländlichen Raum". In seinem Beitrag referierte er über die Bildungspolitik im Land, über Finanz- und Haushaltsfragen. In der anschließenden Diskussion kamen Fragen zur Flüchtlingsproblematik, Verkehrssituation, hier die Breisgau S-Bahn, B 31 West und allgemeine Verkehrsfragen zur Sprache. Diese Informationsveranstaltung mit Claus Schmiedel war eine gelungene Information der Bürgerinnen und Bürger.
Basisgespräch: Gute Arbeit im ländlichen Raum
Gute Arbeit im ländlichen Raum - Dieses Thema wird unser Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel bei einem Basisgespräch in Merdingen aufgreifen:
13. Mai 2015 - 18 Uhr im Bürgersaal, Langgasse 14, 79291 Merdingen.
Ein wichtiges Thema und deshalb freuen wir uns, dass Claus Schmiedel dazu in den Landkreis kommt.
Platz für Familien - Aktionsräume für Kinder und Jugendliche
Kommune und Land - Hand in Hand
Platz für Familien - Aktionsräume für Kinder und Jugendliche
Freitag, den 08. Mai 2015 16.00 bis 19.00 Uhr
Frick-Mühle Gerberstraße 74/76 79379 Müllheim (Parkplatz Viehmarkt)
Wir werden weniger und älter - das gilt auch für Städte und Gemeinden in Breisgau, Markgräfler Land und Hochschwarzwald. Um die Ansiedlung und den Bestand von Familien werden Kommunen künftig Wettbewerbe austragen: Familienfreundlichkeit und Beteiligungsverfahren werden dabei zum Standortvorteil. Viele Kommunen haben sich schon auf den Weg gemacht. Das Land unterstützt Initiativen und Projekte tatkräftig. Die Beispiele sind vielfältig, die Erfolge motivierend. An ausgewählten Beispielen möchte ich mit Hilfe lokaler Akteure zum Start für Familienfreundlichkeit und Beteiligungsprojekte ermutigen und auch den Austausch derjenigen fördern, die sich schon auf den Weg gemacht haben. Neben ganz praktischen Informationen, Handreichungen und Kontaktadressen wird der Hintergrund kinder- und familienfreundlichen Handelns anhand der neuen Studie des Deutschen Kinderhilfswerkes „Raum für Kinder“ erläutert. Mit Unterstützung der Familienforschung des Statistischen Landesamtes werden Wege zur Weiterarbeit gezeigt.
Keine Rückführung von Flüchtlingen
Zu der aktuellen behördlichen Praxis der Rückführung von Flüchtlingen nach Italien hat die SPD Breisgau-Hochschwarzwald folgende Pressemitteilung herausgegeben.
Pressespiegel April 2015
Unsere Arbeit wurde in den vergangenen Tagen und Wochen mehrfach von den Medien im Landkreis aufgegriffen. Dazu haben wir jetzt einen Pressespiegel zusammengestellt.
Haben wir etwas übersehen? Einfach in die Kommentare, wir nehmen das dann noch mit auf.
Mitmachen
Veranstaltungskalender
18.07.2026, 07:30 Uhr - 18:00 Uhr Fahrt ins Europäische Parlament
Zusammen mit unserer EU-Abgeordneten Vivien Costanzo bieten wir euch eine Tagesfahrt in das Europaparlament in Str …
18.07.2026, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Sommerfest OV Kaiserstuhl-Tuniberg
Am Samstag, 18.07.2026
ab 14.00 Uhr
veranstaltet der OV Kaiserstuhl-Tuniberg sein Sommerfest.
An …
21.07.2026, 14:30 Uhr - 16:30 Uhr "Rentenreform" mit Katja Mast und Andreas Schwarz
Dienstag, den 21. Juli 2026, um 14:30 Uhr
bei der AWO, Tennenbacher Platz in Freiburg
eine öffe …