Die Breisgau-S-Bahn ist nach wie vor das Problemkind beim ÖPNV im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Kreisrat Oswald Prucker beleuchtet die Situation und zeigt, wie desinteressiert und arrogant das grüne Stuttgarter Verkehrsministerium in dieser Sache unterwegs ist.
Unser neuer Mitgliederbrief steht ab sofort zum Herunterladen zur Verfügung. Es ist eine spannende Mischung von Themen aus allen Politikbereichen geworden. Schaut gerne mal rein.
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hätte aus demokratischer Sicht schlimmer ausgehen können. Aber über 20% für eine offen rechtsextreme Partei sind gruselig. Woher kommt dieses Ergebnis? Warum sind die Parteipräferenzen bei Landtagswahlen so eklatant verschieden? Und was lässt das für die Bundestagswahl schließen? Diese und andere Fragen hat unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke mit der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Klara Geywitz diskutiert.
Oswald Prucker
Ein Landkreis - drei Wahlkreise bei der Bundestagswahl. Was wollen unsere Kandidierenden erreichen? Was treibt sie an? Wie soll der Einzug in den Bundestag gelingen? Und was wollen sie dort als erstes anpacken?
Diesen und anderen Fragen will unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke auf den Grund gehen. Diesmal mit Julia Söhne, der Kandidatin für den Wahlkreis Freiburg und Region.
Oswald Prucker
Unsere parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium und Bundestagskandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter hatte Anfang Juni die Transformationswissenschaftlerin Maja Göpel zu Gast. Ein Gespräch, das zwar durchaus sehr gut besucht war, aber einfach noch viel mehr Aufmerksamkeit verdient gehabt hätte. Ich möchte zwei, drei Gedanken zu diesem Gespräch aufschreiben, die mir sehr wichtig sind.
In den vergangenen Wochen war ich an ziemlich vielen schönen Orten unterwegs. Und das nicht irgendwo auf der Welt, sondern im besten Wahlkreis Deutschlands, den mit der Nummer 281 in Freiburg & Region. Ich habe die Bürgermeister von 15 Gemeinden zwischen March und Pfaffenweiler besucht, spannende Einblicke bekommen und ganz viele Themen mitgenommen.
In Breisach hat sich eine Bürgerinitiative für den Erhalt des dortigen Krankenhauses gebildet, die schwere Vorwürfe gegen den Helios-Konzern erhebt und eine Rekommunialisierung des Krankenhauses anstrebt. Dazu hat die Badische Zeitung Meinungen aus den im Kreistag vertretenen Pateien eingeholt. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler hat folgende Stellungnahme abgegeben.
Am Montag den 17. Mai ist der diesjährige internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Unser Bundestagskandidat Takis Mehmet Ali macht aus seinem LGBTQ-Hintergrund keinen Hehl und teilt am heutigen Tag eine sehr persönliche Geschichte mit euch.
Die Maiausgabe unseres Mitgliederbriefs hat gleich mehrere Schwerpunkte. Natürlich geht es um die Bundestagswahl im September, aber auch die Themen Arbeits- und Friedenspolitik stehen auf unterschiedliche Weisen im Fokus dieser Ausgabe.
Im Rahmen der letzten Vorstandssitzung sprach der Kreisvorstand mit Alexander Lüth, SPD-Mitglied, Vorsitzender der AfA Breisgau-Hochschwarzwald und Vorstand des DGB-Stadtverbands Freiburg, über das neue Lieferkettengesetz. Eine kurze Vorstellung des Gesetzesentwurfs, welcher aufgrund seines Regelungsrahmens auch in der Bundespolitik stark umstritten ist, sorgte für eine angeregte Diskussion über das Für und Wider.
Der 8. Mai 1945 - zum 36. Mal wird in diesem Jahr an dieses Datum als Gedenktag der Befreiung erinnert. Warum? Der 2. Weltkrieg, der in Europa etwa 35 Millionen Menschen und 9.000.000 Häftlingen in Konzentrationslagern das Leben kostete, endete für Europa in Etappen.
Die SPD Kreistagsfraktion hat auf Initiative des Kreisrates Rolf Seifert (Linke) den Antrag gestellt, sich dem ICAN-Städteapell anzuschließen, der auf einen Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag hinwirkt. Dazu hat Kreisrat Helmut Schöpflin eine Pressemitteilung verfasst, die wir hier im Wortlaut wiedergeben.
Der 1. Mai, Tag der Arbeit, wird wie im letzten Jahr analogisch ausfallen-also keine kraftvollen Märsche der Gewerkschaften auf Straßen und Plätzen, keine großen Demonstrationen für bessere Arbeitsbedingungen und gerechtere Löhne.
Wir möchten dennoch an einem Beispiel aus der Arbeitswelt einige Hintergründe der realen Arbeitsbedingungen beleuchten. Was bietet sich seit dem Frühjahr 2020 besser an als die Tätigkeit einer examinierten Krankenschwester, heute Krankenpflegerin genannt. Wir konnten eine Pflegerin mit einer jahrzehntenlangen Berufserfahrung zu einem Gespräch über ihre Arbeit gewinnen.
Unsere Kandidierenden für den Bundestag haben die Wohnungsmarkt-Thematik weit oben auf ihrer Agenda. Das Urteil zum Berliner Mietendeckel hat sie deshalb auch in der letzten Woche sehr beschäftigt. Man kann und muss sich dem Thema auf sehr verschiedenen Ebenen widmen, es gibt keine einfache und erst Recht keine schnelle Lösung. Um so wichtiger ist es, dass man mit einem klaren Kompass und praktischer Arbeit an das Thema geht.
In diesem Monat sind wir endlich mal wieder etwas früher dran. Die Aprilausgabe unseres Mitgliederbriefs erscheint schon heute.
27.05.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat
Ab 19.00 Uhr
Hotel Jägerhaus
Postplatz …
05.06.2026, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Kommunaler Stammtisch Staufen
Die SPD Staufen trifft sich am
Freitag, 5. Juni
20:00 Uhr
„Gasthaus zum Bahnhof“
Bahnhofstr. 6 …
24.06.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat
Ab 19.00 Uhr
Hotel Jägerhaus
Postplatz …