Antrag zum Neubau eines SBBZ

von Birte Könnecke

Bei der Diskussion des Schulinvestitionsprogramms für das nächsten Haushaltsjahr kamen auch Planungen zum Neubau einer Förderschule (Sonderpädagogisches Beratungs- und Bildungszentrum, SBBZ) zur Sprache. Eine solche Schule widerspricht dem Inklusionsgedanken, dem sich unser Land verschrieben hat.

Inklusion ist kein Luxus, sondern ein Menschenrecht. An Schulen ist sie zum Teil auch heute noch schwer umsetzbar, weil die Landesregierung hier ihre Hausaufgaben nicht macht und Kinder, Eltern und Lehrer im Regen stehen lässt. Deswegen ist ein Neubau eine schwierige Entscheidung, über die zunächst politisch diskutiert werden muss, bevor im Haushalt Fakten geschaffen werden. Diese Diskussion wollen wir mit unserem Antrag anregen.

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03.11.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Neuer Vorstand gewählt

von Oswald Prucker

Unser Kreisparteitag Ende Oktober in Hausen an der Möhlin brachte große Veränderungen im Vorstand: Nach zehn Jahren als erste Vorsitzende trat Birte Könnecke nicht mehr an.

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30.10.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutz und Klimaanpassung im Landkreis

von Sabine Sané

Klimaschutz und Klimaanpassung sind auch aus dem Landkreis nicht mehr wegzudenken. Seit 2021 steht das Klimaschutzkonzept des Landkreises mit Maßnahmenkatalog und Schwerpunkten wie die Reduktion von Treibhausgasemissionen beispielsweise zukünftig durch den verstärkten Einsatz von grünem Wasserstoff.

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26.10.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 99 ist erschienen

von Oswald Prucker

Der Oktober neigt sich dem Ende zu und da ist es mächtig Zeit für unseren Mitgliederbrief.

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20.10.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Radverkehrskonzept: Große Pläne müssen in der Realität ankommen.

von Oswald Prucker

In einem mehrjährigen Prozess wurde für den gesamten Landkreis ein Radverkehrskonzept entwickelt, das zu alltagstauglichen Verbindungen zwischen den Orten des Landkreises und auch zu den Ortsteilen führen soll. 2019 ging das schon los und jetzt ist es fertig, wurde im Verkehrsausschuss vorgestellt und wird demnächst wohl im Kreistag beschlossen.

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15.10.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Notfallpraxis Müllheim retten!

von Oswald Prucker und Martin Löffler

Die Kassenärztlich Vereinigung will weitere 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg schließen. Die Praxis in Müllheim steht auf der Streichliste. Unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Müllheimer Bürgermeister Martin Löffler wehrt sich mit allen Mitteln gegen diesen Irrsinn. Er ist sich mit der SPD-Landtagsfraktion einig: Sozialminister Lucha hat die Rechtsaufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg und muss unmittelbar einschreiten, den KV-Vorstand einbestellen und den unverzüglichen Stopp dieser Pläne einfordern!

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05.10.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mehr Geld für Infobest

von Oswald Prucker

INFOBEST steht für „INFOrmations- und BEratungsSTelle“ und informiert entlang des Rheins an vier Stellen zu allen grenzüberschreitenden Fragen zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz.

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03.10.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Keine Stimme für AfD im Kreistagsausschuss

von Oswald Prucker

Nach der Konstituierung des Kreistags legen nun die Ausschüsse los, denen der Landrat jeweils vorsteht. Aus ihrer Mitte wählen sie alle zunächst stellvertretende Vorsitzende und diese Posten werden unter den Fraktionen nach ihrem jeweiligen Anteil aufgeteilt. Im Jugendhilfeausschuss wäre diese Position an die AfD gefallen.

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28.09.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 98 ist erschienen

von Oswald Prucker

Kurz vor dem Monatsende haben wir heute die September-Ausgabe unseres Mitgliederbriefs veröffentlicht.

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28.09.2024 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ellen Joos im Juso-Landesvorstand

von Oswald Prucker

Was für eine politische Karriere: Im Juni erst in den Schallstadter Gemeinderat gewählt und jetzt gleich als stellvertretende Vorsitzende (Juso-Sprech: Stelli) in den Juso-Landesvorstand eingezogen. Herzlichen Glückwunsch und Danke für das Interview.

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25.08.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 97 ist erschienen

von Oswald Prucker

Wir haben einen neuen Mitgliederbrief und der kommt auch wieder im richtigen Monat (nicht so, wie letztes Mal :-).

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04.08.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 96 ist erschienen

von Birte Könnecke, Tanja Kühnel und Oswald Prucker

Mit etwas Verspätung gibt es heute den Mitgliederbrief in Ausgabe 96, der eigentlich schon im Juli erscheinen sollte.

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30.06.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 95 ist erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Gerade noch vor dem Monatsende veröffentlichen wir heute die Juni-Ausgabe unseres Mitgliederbriefs.

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11.06.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kreistagswahl 2024: Wir sind zu neunt!

von Oswald Prucker

Die Kreistagswahlen am Sonntag haben einige Veränderungen in der Fraktion gebracht, eins blieb aber gleich: Unsere Fraktion wird wieder mit neun Mitgliedern in den Kreistag einziehen. Was aber anders ist: Wir haben unseren Frauenanteil verdoppelt und uns insgesamt auch verjüngt.

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28.05.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 94 erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Der Mai geht zu Ende, der Mitgliederbrief ist da. Es geht natürlich um die anstehenden Wahlen, aber insgesamt dann doch erstaunlich wenig.

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