Jusos unterwegs
Herbst ist Parteizeit und wir Jusos Breisgau-Hochschwarzwald sind dabei! Auf Landes- und Bundesveranstaltungen der Jusos und der SPD sind wir stark vertreten: Mit sieben Leuten bei der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos BW Anfang Oktober in Friedrichshafen, auf dem Bundeskongress der Jusos vom 28. bis 30. Oktober in Oberhausen – Heimspiel für Takis –, auf dem Debattenkonvent der SPD Anfang November in Berlin und auf dem vergangenen Landesparteitag der SPD BW wiederum in Friedrichshafen.
„Leistung muss sich lohnen, lieber Herr Merz"
Der Friedrichshafener Landesparteitag stand ganz im Zeichen des Kanzlerbesuchs und der Vorstandswahlen. Darüber kamen vielleicht – und vielleicht auch wie immer – die Antragsberatungen etwas zu kurz. Am Ende war dann auch auch noch Zeit für einen Abschied. Wir waren mit acht Delegierten vor Ort und Birte Könnecke war als Mitglied des Präsidiums bei der Sitzungsleitung dabei.
Drei Anträge für den Kreistag: Sozialticket, Schulsozialarbeit, Kitabedarf
Für die nächsten Kreistagssitzungen haben wir als SPD-Kreistagsfraktion in den vergangenen Tagen gleich drei Anträge eingebracht, die alle wichtige soziale Fragestellungen im Kreis betreffen. Einer davon ist ein alter Bekannter im neuem Gewand: Das kreisweite Sozialticket.
Neuer Vorstand gewählt
Unser Kreisparteitag in Gottenheim stand klar im Zeichen der turnusgemäßen Vorstandswahlen, die auch einige Veränderungen brachten. Leider konnte die Vorsitzende aus familiären Gründen nicht anwesend sein, die Versammlung wurde deshalb von der neuen Geschäftsführerin Ana Agatiev und Oswald Prucker geleitet.
Mitgliederbrief Nr. 75 ist online
Unser neuer Mitgliederbrief ist gerade erschienen und spannt einen weiten Bogen von der Kommunalpolitik über Land und Bund bis nach Europa. Gleich reinschmökern!
Gut angelegte 49 Euro
Die Landesregierung hat sich vorgenommen, die im ÖPNV „jährlich gefahrenen Personenkilometer bis 2030 zu verdoppeln“. Das ist ein hehres Ziel, das nicht erreicht werden wird und das will ich Grün-schwarz auch gar nicht vorwerfen. Immerhin aber bekommt Verkehrsminister Hermann jetzt Unterstützung vom Bund und das in der Form des 49-Euro-Tickets. Verkehrspolitisch ist das eine sinnvolle Maßnahme und das will ich im Folgenden begründen.
Grün-schwarz lässt Region und Kreis mal wieder im Stich
Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Die grün-schwarze Landesregierung zieht bei den Radschnellwegen den Schwanz ein. Für keinen der in der Region geplanten Radschnellwege wird sie die Bauträgerschaft übernehmen. Das Vorgehen hat Methode, denn damit liegt die ganze Arbeit und natürlich auch jedweder Schwarze Peter ab sofort bei Regionalverband und den Landkreisen und Winfried Hermann macht sich (mal wieder) einen sehr schlanken Fuß.
Landesregierung verbockt gute Flüchtlingsunterbringung
Gestern in der Kreisvorstandssitzung haben wir uns intensiv mit dem Thema Flüchtlinge und ihre Unterbringung hier im Landkreis befasst. Und was soll ich sagen, es ist ein Trauerspiel.
Mitgliederbrief Nr. 74 ist online
Unser neuer Mitgliederbrief ist soeben erschienen. Diese Septemberausgabe beschäftigt sich vorrangig mit bundespolitischen Themen, das Kommunale kommt aber auch nicht zu kurz.
Aus für Zweckverband in Fessenheim
Wir alle freuen uns über die endgültige Stilllegung des Kraftwerkes in Fessenheim. Die Entwicklung eines grenzüberschreitenden Gewerbeparks war dabei immer ein fester Bestandteil des Gesamtprozesses. Dieses Projekt wurde jetzt aufgegeben, der dazu gegründete Zweckverband Novarhéna wird aufgelöst. Landkreis, Regionalverband und einige Kommunen im Kreis und die Stadt Freiburg, die sich auch finanziell jeweils daran beteiligt hatten, werden einen Teil ihrer Einlagen verlieren. Der finanzielle Verlust ist aber gering und vernachlässigbar. Schwerer wiegt, dass damit vielleicht der Weg für das „Technocentre“ frei ist, in dem der Stahlschrott aus stillgelegten französischen Atommeilern wiederaufbereitet werden soll.
Mitgliederbrief Nr. 73 ist online
Die Augustausgabe unseres Mitgliederbriefes ist jetzt verfügbar. Bester Lesestoff für das nicht mehr so heiße Wochenende. Dieses Mal geht es wirklich um ganz viele und auch sehr verschiedene Themen.
Absurde Laufzeitverlängerung
Meine persönliche Haltung zur Kernenergie hat sich in der Folge der Tschernobylkatastrophe herausgebildet. Damals habe ich mich stark mit der Frage befasst, welcher Reaktortyp nun sicherer oder weniger sicher wäre. In Deutschland hieß es ja vonseiten der Regierung und der Kraftwerksbetreiber immer, dass so etwas bei uns nicht passieren könnte, weil ja alles viel besser gebaut sei. Irgendwann fand ich für mich die Diskussion um den sicheren Betrieb schließlich irrelevant. Letztlich ist es schlicht der Atommüll, der die ganze Energieform unanständig macht.
Vielleicht nicht 9 Euro, aber in jedem Fall günstig
Das 9-Euro-Ticket muss eigentlich nicht weiter besprochen werden. Es ist ein riesiger Erfolg. Es ist viele Millionen mal verkauft worden. Es sichert Menschen Mobilität, die sich das sonst nicht leisten könnten und das viel besser, als es unser immer wieder gefordertes Sozialticket könnte. Es hilft aber nicht nur denen, die den ÖPNV auch nutzen, es ist selbst für die Autofahrer gut. Auch Freiburg gehört zu den vielen Städten, in denen die üblichen Staus vielleicht nicht verschwunden sind, aber doch deutlich kürzer wurden.
„Lasst den alten Mann doch einfach reden …“
Es war zu erwarten, das Parteiausschlussverfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder wird nicht einmal eröffnet. Zurecht gibt es hohe Hürden gegen solche Verfahren und bei aller Empörung, die auch ich gegen Schröders unwürdiges Verhalten zum Ukrainekrieg hege, es geht hier um eine rechtliche Bewertung seiner Aussagen und Aktionen und nach dieser Beurteilung hat ein Parteiausschluss eben vor Gericht keine Chance.
Fessenheim ohne Brennelemente
Am 23.06.2022 fand auf der Rheininsel in Vogelgrün bei Breisach eine weitere Sitzung der CLIS, Commission Locale d'Information et de Surveillance (dt. lokaler Ausschuss zur Information und Überwachung) statt. Es ist inzwischen schon fast zur Tradition geworden, dass die Teilnehmer (AKW-Direktion, Kontrollorganisationen, Überwachungsbehörden, Journalisten, lokale Verwaltungsgremien, Behördenvertreter und weitere Teilnehmer aus Deutschland und der Schweiz) von der Mahnwache Dreyeckland „empfangen“ werden. Trotz drückender Hitze wurden Banner entrollt und Fahnen geschwungen.
Mitmachen
Veranstaltungskalender
27.05.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat
Ab 19.00 Uhr
Hotel Jägerhaus
Postplatz …
05.06.2026, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Kommunaler Stammtisch Staufen
Die SPD Staufen trifft sich am
Freitag, 5. Juni
20:00 Uhr
„Gasthaus zum Bahnhof“
Bahnhofstr. 6 …
24.06.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat
Ab 19.00 Uhr
Hotel Jägerhaus
Postplatz …