Es war sicher nicht nur der leckere Butterkuchen, der die Besucher in die AWO-Cafeteria gelockt hatte. "Altersarmut" war leider nicht nur gestern Thema, sondern ist es auch heute und wird es erst recht morgen sein. Dies machte der stellvertretende Vorsitzende der SPD Ralf Stegner sehr deutlich. In seiner Rede verglich er das deutsche Rentensystem mit einem großen Tanker, der nicht schnell gewendet werden kann. Insofern sind immer nur kleinere Kurskorrekturen möglich.

Die Hauptsäule ist die generationenübergreifende Solidarrente und das muss auch so bleiben. Private Zusatzabsicherungen können sich zum einen nur die leisten, die nicht so sehr darauf angewiesen sind und zum anderen unterliegen sie hohen Risiken, wie man bei den Lebensversicherungen derzeit sieht.

Besonderen Wert legte er darauf, dass die Rente die Anerkennung von Lebensleistung sei und deshalb nicht von der aktuellen Kassenlage abhängig gemacht werden dürfe.

Die Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Birte Könnecke wies bereits in ihrem Eingangsstatement darauf hin, dass es nicht sein könne, dass zunehmend mehr Rentner bis ins hohe Alter auf Minijobs angewiesen sind, weil ihre Rente zum Leben nicht ausreicht. Insbesondere Frauen sind durch kinderbedingte Fehlzeiten in der Erwerbstätigkeit nach wie vor besonders vom Risiko der Altersarmut bedroht.

In der anschließenden Diskussion ging es unter anderem um die Grundsicherung, von der eine Besucherin klarstellte, dass man davon nicht leben könne. Hier verwies Birte Könnecke darauf, dass ein bundesweites Existenzminimum in anderen Gegenden Deutschlands zum Leben reiche, aber in hochpreisigen Gegenden wie dem Freiburger Umland andere Sätze gelten müssten. Schließlich ist es einem Menschen, der seit Jahrzehnten hier verwurzelt ist, nicht zuzumuten, im hohen Alter in eine andere Gegend umzuziehen.

Dies sei laut Stegner aber mit dem Gesetz nicht zu vereinbaren. Es gäbe aber Gemeinden, die durchaus willens sind, zusätzlich etwas für ihre Bedürftigen zu tun. Ein Nachfragen lohne sich.

Text: SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Foto: Lars Fitzner

Links:

» Bericht der Badischen Zeitung
» ralf-stegner.de