von Oswald Prucker

Familientreffen. Parteitage sind immer ein bisschen wie Familientreffen und so freut man sich auch darauf das ein oder andere bekannte Gesicht nach langer Zeit mal wieder zu sehen. Das war dieses Mal nicht anders, auch wenn für manchen die Anreise etwas herausfordernd war, da das Staufener Stubenhaus zwar wunderbare Räume für einen Parteitag bietet, aber halt schon etwas versteckt in einem Innenhof im historischen Ortskern liegt.

Vivien Costanzo und Corinna Friedrich – Unser Update für Europa

Im Zentrum dieses Herbstparteitages stand die Europawahl. Vivien Costanzo und Corinna Friedrich (beide aus Freiburg) kandidieren bei dieser Wahl und haben sich deshalb bei uns vorgestellt. Beiden Frauen konnte man ihre Begeisterung für Europa bei ihren Reden deutlich anmerken. Dabei betonten sie unter anderem, dass wir uns mit aller Kraft gegen so manche europafeindliche Regierung nicht nur aber besonders in Ungarn und Polen wehren müssen, die Europa massiv behindern, aber dennoch gerne und ausgiebig vom Förderkuchen naschen. In der – wie in der SPD üblich – sehr engagierten Diskussion wurden eine ganze Reihe von Verbesserungsmöglichkeiten wie zum Beispiel ein Initiativrecht für das Parlament diskutiert. Beide befürworten dies, weil das zu einem echten Parlament einfach dazugehört. Sie betonten aber gleichzeitig, dass das EU-Parlament auch so in den vergangenen Jahrzehnten deutlich an Statur und Bedeutung gewonnen hat. Dennoch gilt: Wir brauchen mehr Emotion und weniger Bürokratie.

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke dankte den beiden für ihren engagierten Vortrag und stellte klar, dass ein gutes Gelingen auch immer von einer guten Portion Kaffee oder Tee abhängt. Dafür haben die beiden jetzt jeweils eine unserer „Rotwild-im-Schwarzwald-Tassen“.

Kommunalwahl 2024

Neben der Europawahl ist im nächsten Jahr natürlich auch die Kommunalwahl wichtig und schon heute Thema. Was da alles zu beachten ist, hat und Markus Schupp vom Regionalzentrum erläutert. Unsere Ortsvereine sind gerade in der Phase der Kandidierendensuche. Das sieht in vielen Gemeinden schon sehr gut aus, aber natürlich freuen wir uns über weitere politisch und sozial engagierte Menschen, die Lust haben, sich kommunalpolitisch einzubringen.

An der Seite Israels

Uns alle haben die brutalen Angriffe der Hamas gegen Israel vor wenigen Tagen gleichermaßen schockiert. Es ist gut, dass die demokratischen Parteien des Bundestags schnell mit einer gemeinsamen Erklärung reagiert haben. Mit dieser Erklärung versicherten sie dem Staat Israel aber eben auch den hier lebenden Jüdinnen und Juden ihre Unterstützung. Ein wichtiges Zeichen, dass ich auch auf unserer Ebene abgeben wollte. Ich habe deshalb für den Kreisvorstand diese Erklärung in nahezu identischer Form als Resolution eingebracht. Es hat mich sehr gefreut, dass die Delegierten diesen Initiativantrag ohne Diskussion einstimmig angenommen hat. Die Resolution kann hier nachgelesen werden.

Antrag der Jusos zum ÖPNV in Gundelfingen

In Gundelfingen wird derzeit sehr engagiert über eine mögliche Verlängerung der Straßenbahn von Freiburg aus diskutiert. Die Kreis-Jusos stellten dazu den Antrag, dass der Kreisvorstand sich für eine solche Verlängerung einsetzen soll. Die Gundelfinger Gemeinderatsfraktion lehnt dies nämlich ab. Letztendlich konnten sich die Jusos mit ihrem Antrag nicht durchsetzen. Bestimmt auch deshalb, weil die Kreisdelegierten das eher als ein Gundelfinger Thema ansahen.

Auch Anträge, dieses Thema zur weiteren Diskussion an den Kreisvorstand zurückzugeben oder allgemein einen stärkeren Ausbau des ÖPNV zu fordern fanden keine Mehrheit. Gleichermaßen konnten wir aus der Diskussion den Schluss ziehen, dass das Thema ÖPNV eines der zentralen Themen der Kommunalwahl 2024 sein wird. Dazu habe ich berichtet, dass gerade Veranstaltungen zur Situation der Breisgau-S-Bahn und zum weiteren Ausbau dieser Strecke über den Rhein hinweg nach Colmar vorbereitet werden.

Update aus dem Kreistag

Martin Löffler, unserer Fraktionsvorsitzender im Kreistag, hat schließlich von der Arbeit in diesem Gremium berichtet. Im Vordergrund steht dabei natürlich die Landratswahl im Dezember. Zwei Bewerber gibt es und Freie Wähler und CDU sind mächtig am klüngeln, wie wir ja schon berichtet haben.

Die Arbeiter von Wien

Den Abschluss des Parteitages bildete dann nach einiger Zeit mal wieder ein gemeinsames Lied. Traditionell wird dieses Lied von Birte Könnecke ausgewählt. Ihre Wahl fiel dieses Mal auf das österreichische Arbeiterlied „Die Arbeiter von Wien“. Man mag meinen, dass das ein Reise in eine lang vergangene Zeiten ist. Tatsächlich aber ist manches noch erschreckend aktuell. So heißt es in der letzten Strophe „Wie auch die Lüge uns schmähend umkreist, alles besiegend erhebt sich der Geist.“ Heute mag man (leicht schönfärberisch?) von Desinformation reden. Zum Beispiel auch über Europa und die EU um die es ja zu Beginn des Parteitages ging. In gewisser Weise schloss sich hier also der Kreis und es bleibt die Aufgabe aller Demokraten, dass sich dann auch bald der Geist erhebt und die Lügen besiegt.

Ganz herzlich wollen wir uns beim Staufener Ortsverein bedanken, der uns ganz hervorragend mit Speis und Trank versorgt hat.

Hier noch ein paar weitere Impressionen: